01.01.2013 - Langsam gesprochene Nachrichten

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Nach wochenlangem Tauziehen haben sich Demokraten und Republikaner im US-Senat im Haushaltsstreit geeinigt. Der Senat stimmte am Neujahrstag mit klarer Mehrheit einem Kompromiss zu. Das Votum erfolgte rund zwei Stunden n a c h dem Ablauf der Frist für das automatische Inkrafttreten von Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen. Ob das republikanisch kontrollierte Abgeordnetenhaus ebenfalls noch am Neujahrstag entscheidet, ist offen. Auch eine Abstimmung erst am 2. oder 3. Januar wird nicht ausgeschlossen. Dies bedeutet, dass Präsident Barack Obama ein Kompromissgesetz zunächst nicht unterschreiben kann. Nach Medienberichten sollen Steuererleichterungen für die Mittelschicht verlängert, aber Haushalte ab einem Jahreseinkommen von 450.000 Dollar 2013 stärker zur Kasse gebeten werden.

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Milliarden Menschen haben rund um den Erdball das neue Jahr begrüßt. Deutschlands größte Silvesterparty gab es in Berlin. Dort feierten nach Veranstalterangaben mehr als eine Million Menschen vor dem Brandenburger Tor. Der Nachthimmel über dem Opernhaus in Sydney leuchtete schon um 14.00 Uhr deutscher Zeit, als Australien den ersten Tag des neuen Jahres beging. Mehr als sieben Tonnen Feuerwerk explodierten über der berühmten Oper. Wenige Zeitzonen weiter ging es ruhiger zu. In China wird der Jahreswechsel traditionell erst während des Frühlingsfestes gefeiert. In Japan hielten Geistliche Rituale in Schreinen und Tempeln ab. Im Nahen Osten, im Golfemirat Dubai, tauchte ein großes Feuerwerk das höchste Gebäude der Welt, das 828 Meter hohe Burj Khalifa, in Rot. In Indien wurden viele Silvesterpartys nach dem Tod eines Vergewaltigungsopfers abgesagt.

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Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un hat sich überraschend für eine Aussöhnung mit Südkorea ausgesprochen. Die Konfrontation zwischen dem Norden und dem Süden aus der Welt zu schaffen sei wichtig, um die Teilung des Landes zu überwinden und die Wiedervereinigung zu erreichen, sagte Kim in einer offenbar aufgezeichneten und von staatlichen Medien übertragenen Neujahrsansprache. Er führt seit dem Tod seines Vaters Kim Jong Il im Jahr 2011 das kommunistische, abgeschottete Land. Die designierte Präsidentin Südkoreas, Park Geun Hye, hat ihre Bereitschaft erklärt, sich mit Kim Jong Un zu treffen. Sie fordert aber einen Verzicht des Nordens auf sein Atomprogramm. Korea ist seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges geteilt.

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Mit dem 1. Januar 2013 ist Deutschland für drei Jahre Mitglied des UN-Menschenrechtsrates in Genf geworden. In dem 47 Staaten umfassenden Gremium will Berlin sich unter anderem gegen den Menschenhandel stark machen. Eines der wichtigsten Themen des Gremiums wird in den kommenden Monaten die Lage der Menschen im Bürgerkriegsland Syrien sein. Deutschland will mit anderen EU-Staaten darauf hinwirken, dass Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Syrien nicht ungesühnt bleiben. Resolutionen des Gremiums haben allerdings keine bindende Wirkung. Die Bundesrepublik war im November in der UN-Vollversammlung mit den Stimmen von 127 der 193 UN-Mitgliedstaaten in das Gremium gewählt worden.

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Die herrschenden Islamisten in Ägypten stehen vor zusätzlichen wirtschaftlichen Problemen. Die Landeswährung dümpelt auf einem Rekordtief vor sich hin, nachdem die Zentralbank neue Bestimmungen für den Verkauf von Devisen eingeführt hat. Der offizielle Kurs lag am Montag nur noch bei rund 6,30 Pfund für einen US-Dollar und damit so niedrig wie seit Jahren nicht mehr. Auch gegenüber dem Euro gab die ägyptische Währung nach. Die Gründe für die Talfahrt sind vielschichtig: Der Mangel an politischer Stabilität wirkt abschreckend auf Investoren. Außerdem denken viele wohlhabende Gegner der Muslimbrüder seit den Wahlsiegen der Islamisten an Auswanderung. In der vergangenen Woche hatte die Regierung in Kairo bereits die Devisenausfuhr begrenzt, um den Abfluss von Kapital zu verhindern.

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Irland hat mit dem Jahreswechsel turnusgemäß den EU-Vorsitz übernommen. Während der sechsmonatigen Ratspräsidentschaft müssen die Iren vor allem den Streit der 27 Mitgliedsstaaten über den EU-Haushalt moderieren. Dublin hat seine siebte Ratspräsidentschaft seit 1975 unter das Motto "Stabilität, Jobs und Wachstum" gestellt. Auch die Hilfen für Krisenländer wie Griechenland, Spanien oder Portugal werden auf der Tagesordnung stehen. Irland selbst war 2010 als erstes EU-Land überhaupt unter den Rettungsschirm von Union und Internationalem Währungsfonds geschlüpft. In den vergangenen sechs Monaten hatte Zypern den Ratsvorsitz inne.