50 Jahre Flüchtlingsschutz

Über 75 Außen- und Innenminister haben ihr Erscheinen zugesagt. Rund 50 nichtstaatliche Organisationen (NGOs) nehmen als Beobachter an dieser Konferenz teil. Die deutsche Delegation leitet die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesinnenministerium Cornelie Sonntag-Wolgast.

Nach Auffassung von UN-Flüchtlingskommissar Ruud Lubbers handelt es sich bei der Konferenz um "das wichtigste Treffen seit der Verabschiedung der Genfer Flüchtlingskonvention vor 50 Jahren. Es kommt zur rechten Zeit, bedenkt man die oftmals hitzige und konfuse Debatte, die sich um Flüchtlinge und Asyl entwickelt hat."

UN-Generalsekretär Kofi Annan hat zu mehr Respekt gegenüber Flüchtlingen aufgerufen. Der Schutz von Flüchtlingen sei eine Verantwortung der gesamten Welt, sagte Annan in einer Videoansprache zum 50. Jahrestag der Genfer Flüchtlingskonvention in Genf. Wenn die Charta der Vereinten Nationen und die Menschenrechte eingehalten würden, gebe es überhaupt kein Flüchtlingsproblem. Annan warnte vor Tendenzen, Flüchtlinge mit Betrügern, Kriminellen und Terroristen gleichzusetzen. Flüchtlinge seien Opfer von Gewaltregimes, Konflikten oder kriminellen Menschenschmuggel-Ringen.

Im Mittelpunkt der Zusammenkunft steht eine richtungsweisende Erklärung, mit der die Staaten sich erneut verpflichten, die Genfer Flüchtlingskonvention vollständig und effektiv anzuwenden und umzusetzen.

Dem Ministertreffen vorausgegangen waren im Rahmen globaler Konsultationen eine Serie von Fachkonferenzen, an denen Regierungsvertreter, NGOs, Wissenschaftler und andere Flüchtlingsexperten teilnahmen. Erklärtes Ziel ist es, für das 21. Jahrhundert auf Grundlage der Genfer Flüchtlingskonvention eine internationale "Agenda für den Flüchtlingsschutz" zu erstellen.

Die Genfer Flüchtlingskommission wurde 1951 verabschiedet. Sie trat 1954 in Kraft. Damit wurde erstmals ein völkerrechtlich verbindlicher Rechtsstatus für Flüchtlinge geschaffen. Als Flüchtlinge gelten Menschen, die außerhalb ihres Landes leben und nicht zurückkehren, weil sie wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Meinung oder Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe um ihr Leben fürchten müssen.

Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerkes (UNHCR) gibt es weltweit rund 21,8 Millionen Flüchtlinge. Nach Pakistan mit rund zwei Millionen und Iran mit 1,9 Millionen Flüchtlingen liegt Deutschland mit 976.000 Flüchtlingen an dritter Stelle aller Aufnahmeländer. Die größte Flüchtlingsgruppe in der Welt bilden Afghanen mit 3,6 Millionen Menschen.