Abbas und Maschaal planen Neuwahlen
5. Februar 2012
Die Chefs der beiden rivalisierenden Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas haben ihren Streit offenbar beigelegt und sich auf Neuwahlen geeinigt. Bei einem Treffen in Katar haben Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (Fatah) und Hamas-Exilchef Khaled Maschaal angekündigt, alle Hindernisse, die den geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Wege stehe, zu beseitigen.
Das bestätigte der für die Verständigung mit der Hamaszuständige Fatah-Vertreter, Assam al-Ahmed. Er sprach von einem "positiven Dialog". Es seien aber weitere Gespräche mit anderen palästinensischen Organisationen über besprochenen Themen notwendig.
Regierung für Westjordanland und Gaza
Abbas und Maschaal seien sich außerdem "völlig einig" gewesen, nach den Wahlen, eine Einheitsregierung aus unabhängigen Politikern zu bilden. Das war bereits im Machtteilungsabkommen im April 2011 vereinbart worden.
Doch trotz zahlreicher Treffen ist die Umsetzung dieses Abkommens ins Stocken geraten - und damit auch der Prozess der Versöhnung der beiden Palästinenserorganisationen. Die Fatah regiert bisher im Westjordanland und wurde nach ihrem Wahlsieg bei den Parlamentswahlen 2006 von der Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert, von dort vertrieben.
nis/gmf (afp/dapd)