Abbas zu Treffen mit Netanjahu bereit
9. Mai 2017
Seit Jahren herrscht im Nahost-Friedensprozess Stillstand: Der letzte Vermittlungsversuch der USA war 2014 gescheitert. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatten sich zuletzt 2010 öffentlich zu einem längeren Gespräch getroffen.
Jetzt zeigt sich Abbas bereit zu einem neuen Versuch unter Vermittlung der USA. Er sei zu einem Treffen mit Netanjahu unter Schirmherrschaft von US-Präsident Donald Trump bereit, kündigte er nach einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Ramallah an.
Empfang in Washington
Abbas war in der vergangenen Woche zu Besuch im Weißen Haus bei Trump, der angeboten hatte, sich für eine Wiederbelebung des Friedensprozesses einzusetzen. Er habe Trump bei dem Treffen gesagt, "dass wir bereit zur Zusammenarbeit mit ihm und zu einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten unter seiner Schirmherrschaft sind, um Frieden zu schaffen", berichtete Abbas.
Zudem kündigte er an, dass ihn Trump "bald" in Bethlehem im Westjordanland besuchen werde. Ein Termin für den Besuch Trumps in Israel und den Palästinensergebieten wurde bislang noch nicht offiziell bekanntgegeben. Im Gespräch sind der 22. und 23. Mai.
Bundespräsident Steinmeier betonte, dass er neue Impulse im festgefahrenen Friedensprozess für dringend nötig halte. Dabei mahnte der frühere deutsche Außenminister die Konfliktparteien zum Festhalten am Prinzip der Zwei-Staaten-Lösung: "Aus unserer Sicht gibt es keine andere verhandelbare Lösung."
Abbas dankte Steinmeier für die Unterstützung Deutschlands und der Europäischen Union. "Das hat uns enorm geholfen", sagte er. Ziel bleibe ein Palästinenserstaat in den Grenzen vor dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 und mit Ostjerusalem als Hauptstadt - Seite an Seite mit Israel in Sicherheit und guter Nachbarschaft. Israel hatte diese Gebiete vor 50 Jahren erobert und kontrolliert sie seitdem weitgehend.
Kranzniederlegung am Grab Arafats
Vor seinem Treffen mit Abbas hatte Steinmeier am Grab des Palästinenserführers Jassir Arafat in Ramallah einen Kranz niedergelegt. Nach Angaben der örtlichen deutschen Vertretung ist es das erste Mal, dass ein deutscher Bundespräsident den früheren Präsidenten auf diese Weise ehrt.
Arafat war 1994 gemeinsam mit Israels damaligem Regierungschef Izchak Rabin und Außenminister Schimon Peres mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden. Vielen Israelis galt er dennoch als Unterstützer der Terrors, während Palästinenser ihn als Galionsfigur ihres Strebens nach Unabhängigkeit sahen.
uh/ww (afp,dpa)