Adrian Severin: Belarus verweigert OSZE-Diplomaten seit Monaten die Einreise

Dem Sonderbeauftragten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für Menschenrechte, Adrian Severin, wird nach eigenen Angaben seit mehreren Monaten die Einreise nach Belarus verweigert. In einem Interview des Belarus-Programms der Deutschen Welle sagte Severin, "im System des Staatspräsidenten Alexander Lukaschenko ist kein Platz für Menschenrechte vorgesehen. Wir müssen zeigen, dass wir bereit sind, eine demokratische Entwicklung in Belarus zu unterstützen." Dazu müssten möglichst viele Bürger dieses Landes mit unabhängigen Informationen erreicht werden.

Der OSZE-Diplomat in Genf und ehemalige Außenminister Rumäniens sieht eine vorrangige Aufgabe darin, "die Entwicklung der Zivilgesellschaft in Belarus voranzubringen, weil dadurch die Mittelschicht als Grundlage einer demokratischen Gesellschaft reformiert werden könnte". Die OSZE sei zu einem Dialog mit der Regierung von Belarus bereit und respektiere jeden Regierungschef. Severin: "Leider haben wir bis heute kein positives Signal von der Führung des Landes bekommen." Die OSZE werde sich weiterhin für die Menschenrechte in Belarus einsetzen. "Jeder Bürger dort soll wissen, dass er auf dieser Welt nicht allein ist", sagte Severin der Deutschen Welle.

15. November 2005
261/05