AfD sagt NRW-Parteitag ab
12. Oktober 2017
Der Landesvorstand begründete diesen Schritt in Düsseldorf mit "massiven und militanten Drohungen gegen Teilnehmer und Gäste des Parteitages". Die vielfältigen Protestkundgebungen gegen die rechtspopulistische Partei sollen ungeachtet der Absage wie geplant stattfinden.
Die AfD kündigte an, sie werde den Parteitag, zu dem rund 420 Delegierte erwartet wurden, auf einen späteren Zeitpunkt verschieben und an einem anderen Ort tagen. Es gebe Hinweise, dass gewaltbereite Gruppen nach Wiehl kommen wollten. Weder die Parteitagsbesucher noch unbeteiligte Bürger oder Polizeikräfte sollten einem Risiko ausgesetzt werden.
Die Oberbergische Polizei reagierte überrascht auf die kurzfristige Absage. "Aus polizeilicher Sicht war die Durchführung der geplanten Veranstaltung der AfD zu keinem Zeitpunkt gefährdet", erklärte eine Sprecherin. Die Polizei habe sich umfassend auf den Einsatz vorbereitet und verschiedene Szenarien berücksichtigt. Sie werde das geplante Einsatzkonzept nun im Kontakt mit den übrigen Veranstaltern anpassen.
Breiter Protest
Initiativen, Kirchen, Gewerkschaften, Parteien und Verbände hatten eine Reihe von Veranstaltungen angekündigt, um gegen den AfD-Parteitag zu protestieren. Zu den Aktionen gehören nach Angaben der Initiative "Oberberg ist bunt, nicht braun" Menschenketten, ein "Katerfrühstück", ein ökumenischer Gottesdienst und ein Literaturmarathon.
Die Kritik der Veranstalter richtet sich besonders gegen den geplanten Tagungsort der AfD. Die Wiehltalhalle ist zugleich die Aula des Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasiums. Die Wahl dieses Veranstaltungsortes bedeute "eine Verhöhnung des Namensgebers", erklärte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Oberberg. Die Arbeitsgemeinschaft christlicher Kirchen in Wiehl äußerte "Befremden und tiefe Betroffenheit". Bonhoeffer war als Theologe im Widerstand von den Nationalsozialisten hingerichtet worden.
Riss in der Partei
Die zerstrittene NRW-AfD, mit gut 4500 Mitgliedern stärkster Landesverband der rechtspopulistischen Partei, wollte sich in Wiehl nach dem Austritt mehrerer Vorstandsmitglieder neu aufstellen. Bei dem Treffen sollte unter anderem ein Nachfolger für den aus der Partei ausgetretenen Ex-Landesvorsitzenden Marcus Pretzell gewählt werden.
cgn/myk (dpa, epd)