US-Agentur angeblich ausspioniert
14. Mai 2013
Das Ministerium habe sich heimlich die Verbindungsdaten von mehr als 20 Anschlüssen des Medienunternehmens und seiner Journalisten beschafft, teilte AP mit. Es handele sich dabei um Anruflisten von Anfang 2012, die einen Zeitraum von zwei Monaten umfassten. Die Agentur sei vor wenigen Tagen von offizieller Seite über den Zugriff informiert worden. Er sei in diesem Jahr erfolgt.
"Verstoß gegen Pressefreiheit"
In einem Beschwerdebrief an Justizminister Eric Holder übte AP-Präsident Gary Pruitt massive Kritik am Vorgehen des Ressorts. Es könne "keine mögliche Rechtfertigung für eine solche überbordende Sammlung der Telefonkommunikation" geben. Mit den Daten könne die US-Regierung detaillierte Einblicke in die Arbeit der Nachrichtenagentur erhalten, ohne dazu in irgendeiner Weise befugt zu sein. Dazu gehörten Informationen über die vertrauliche Kommunikation mit Quellen. "Wir betrachten diese Handlung des Justizministeriums als ernsthaften Eingriff in APs verfassungsmäßiges Recht, Nachrichten zu sammeln und zu berichten", betonte Pruitt. AP ist die größte Nachrichtenagentur der westlichen Welt.
Das Justizministerium äußerte sich bislang nicht konkret zu den Vorwürfen. Der TV-Sender CNN zitierte aus einer Mitteilung der Behörde, dass sie die Pressefreiheit achte, aber bei Ermittlungen das richtige Gleichgewicht zwischen dem freien Informationsfluss und der fairen und effektiven Anwendung des Strafrechts finden müsse. Solange Holders Ressort schweigt, kann über Anlass und Hintergründe der Ausforschungsaktion nur spekuliert werden. AP vermutet einen Zusammenhang mit ihrer Berichterstattung über einen Einsatz des Geheimdienstes CIA Anfang 2012 im Jemen gegen das Terrornetzwerk Al Kaida.
wl/SC (dpa, rtre, afpe)