ALBA – eine echte Alternative?

In Ecuador sind am Freitag (25.06.2010) die Präsidenten der ALBA-Staaten zusammengekommen. Der Gipfel bildet den Auftakt zu einem auf vier Monate angelegten Dialogprozess zu Fragen über Rassismus und Klimawandel. Wie kann die indigene und afrikanischstämmige Bevölkerung in den Ländern des ALBA-Bündnisses besser in das wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Leben integriert werden? Darüber haben im Vorfeld des Gipfels bereits 300 Delegierte indigener Völker in der ecuadorianischen Stadt Otavalo beraten.

Dem ALBA gehören Venezuela, Bolivien, Nicaragua, Ecuador, Cuba sowie die kleinen karibischen Staaten Antigua und Barbuda, Dominica sowie St. Vincent und die Grenadinen an. ALBA steht für Bolivarianische Allianz für die Völker Amerikas (Alianza Bolivariana para los pueblos de Nuestra America). Vom venezolanischen Präsident Hugo Chávez initiiert, bemüht der Staatenbund den Namen des südamerikanischen Freiheitskämpfers Simón Bolívar, der in den Unabhängigkeitskriegen gegen die spanische Krone vor zweihundert Jahren eine entscheidende Rolle gespielt hat. Alba bedeutet im spanischen aber auch Morgendämmerung. Das linke Bündnis suggeriert damit, für seine Mitgliedsstaaten und ihre Bevölkerung sei eine neue Zeit angebrochen.

Anti-Amerikanismus, Anti-Imperialismus, Anti-Liberalismus – unter diesen drei Schlagworten wurde ALBA 2004 von Venezuela gegründet, als Gegenentwurf zu der von den USA anstrebten Gesamtamerikanischen Freihandelszone ALCA, die jedoch am Widerstand vieler lateinamerikanischer Staaten scheiterte.

Solidarität statt Gewinnmaximierung

Grundlage von ALBA ist die Idee alternativer Handelsverträge – nicht mit dem Ziel der Gewinnmaximierung. Vielmehr sollen Waren und Dienstleistungen zu fairen Preisen ausgetauscht werden. "Gemeinsam gegen den Imperialismus und für die Souveränität der Völker", so hat der bolivianische Präsident Evo Morales die Kernidee des Bündnisses einmal umrissen. Dabei stehen die regionale Integration und die Kontrolle über die Rohstoffvorkommen im Mittelpunkt. Die Reichtümer der Länder sollen nicht weiter von ausländischen Unternehmen ausgebeutet werden, die dann auch alle Gewinne abschöpfen.

Allerdings steht diese Entwicklung erst am Anfang, erläutert Claudia Detsch, Leiterin des Landesbüros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Ecuador. "Die wirtschaftlichen Beziehungen spielen sich eigentlich alle auf der Ebene Venezuelas zu den einzelnen ALBA-Mitgliedsstaaten ab. Für die Gesamtheit der Mitgliedsstaaten bestehen keine besonders ausgeprägten wirtschaftlichen Beziehungen untereinander."

So hat Ecuador im vergangenen Jahr Waren im Wert von gerade einmal zehn Millionen Dollar nach Kuba und Bolivien exportiert – nach Venezuela betrug der Wert der Ausfuhren 540 Millionen Dollar. Allein Bolivien weist eine positive Handelsbilanz mit Venezuela auf, "die übrigen Länder importieren weit mehr aus Venezuela als sie selbst dorthin exportieren", so Claudia Detsch.

Ein Präsidentenbündnis?

In vielen Bereichen ist ALBA nicht über wortgewaltige Absichtserklärung hinausgekommen. Es gibt beispielsweise bis heute keinen Verfassungsvertrag. Die Regeln, nach denen Entscheidungen getroffen werden, sind nicht klar definiert. Die meisten Verträge und Abkommen bestehen auf bilateraler Ebene zwischen Venezuela und einzelnen Mitgliedsstaaten. Für Claudia Detsch stellt sich die Frage, ob die Schaffung von verbindlichen Institutionen innerhalb von ALBA überhaupt gewünscht ist. "Es sieht so aus als ob es da unterschiedliche Einschätzungen gibt. Die ecuadorianische Regierung verfolgt durchaus die Absicht, die Institutionalisierung weiter voranzutreiben. Ob Hugo Chávez tatsächlich ein großes Interesse daran hat, ist im Moment zumindest zweifelhaft. Es gibt in der Tat noch sehr wenige Institutionen, die über die direkten Absprachen der Präsidenten hinaus gehen."

Alle drei Monate treffen sich die Präsidenten der ALBA-Staaten. Nicht immer gibt es bei diesen Konsultationen konkrete Ergebnisse. Aber sie bieten den linken Staatschefs eine politische Bühne, auf der sie sich und ihre politische Kernbotschaft wirkungsvoll in Szene setzen können: "Was ich nicht unterschätzen würde ist die öffentliche Ebene", so Claudia Detsch im Gespräch mit DW-WORLD.de, "gerade für Länder wie Bolivien und Ecuador ist die Betonung der nationalen Souveränität ein ganz entscheidender Faktor dieser linken Regierungen, was auch durchaus in der Bevölkerung sehr positiv gesehen wird, bis hinein in Kreise der Opposition."

US-Einfluss zurückdrängen

Diese Betonung der nationalen Souveränität ist die politische Antwort auf den US-Einfluss in Lateinamerika, den es aus der Perspektive der ALBA-Staaten zurückzudrängen gilt. Als Beispiel für die unmittelbare Bedrohung durch die USA werden immer wieder die in Kolumbien genutzten Militärbasen herangezogen. "Auch die starke Präsenz US-amerikanischen Militärs auf Haiti nach dem Erdbeben hat die ALBA-Mitglieder aufgeschreckt", meint Claudia Detsch. "Die USA schaffen sich damit eine strategisch günstig gelegene Basis zur Invasion in Kuba und Venezuela, so die Befürchtung."

Als Konsequenz strebt der venezolanische Präsident Hugo Chávez die Gründung eines Verteidigungsrates und einer Allianz der Streitkräfte innerhalb von ALBA an. Ähnlich wie in der NATO soll auch bei ALBA ein Bündnisfall eingeführt werden, der im Fall einer US-Invasion, so die offizielle Begründung, eine schnelle Reaktion aller Mitgliedsstaaten ermöglicht.

Soziale Errungenschaften

Doch noch entscheidender für den Erfolg des Bündnisses bei der Bevölkerung ist die Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung und Gesundheit. Über Stipendienprogramme und kostenlose medizinische Versorgung seien nachweislich soziale Fortschritte erzielt worden, erläutert Claudia Detsch: "Da schaffen die ALBA-Regierungen eine große Legitimität bei ihren Unterstützergruppen, und die rekrutieren sich mehrheitlich aus den zuvor sozial marginalisierten Schichten. Die Regierungen können so glaubhaft machen, dass ihnen die Anliegen dieser Bevölkerungsgruppen wichtig sind. In einzelnen Bereichen ist tatsächlich eine Verbesserung der Lebensbedingungen erreicht worden – wenn es z.B. um Augenoperationen geht, die von kubanischen Ärzten durchgeführt werden und von ALBA finanziert werden. Das sind Maßnahmen, die bei der armen Bevölkerung viel Wohlwollen gegenüber den Regierungen und gegenüber ALBA erzeugen."

Eine neue Stimme im internationalen Chor

Doch bei allem Wohlwollen der Bevölkerung, innerhalb Lateinamerikas sieht die Vertreterin der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Ecuador kurzfristig keine Wachstumsperspektiven für ALBA. Dafür sei das Bündnis zu stark ideologisch geprägt: "In der Form, in der die Allianz sehr stark an explizit linke politische Projekte geknüpft ist, ist es offenkundig für andere Regierungen in der Region nicht so attraktiv Mitglied in ALBA zu werden."

Doch schon jetzt haben die acht ALBA-Mitglieder auf internationaler Eben gezeigt, dass sie mit einer Stimme sprechen können, und das diese Stimme Gewicht hat. So zuletzt bei der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen, auf der das Abschlussdokument lediglich zur Kenntnis genommen wurde: "Unter den wenigen Länder, die sich explizit gegen eine Annahme des Dokuments ausgesprochen haben, waren die ALBA-Mitgliedsstaaten. Da hat man deutlich gesehen, dass ALBA international ein gewisses Gewicht entfalten kann, dass es möglich ist, ein Einverständnis zwischen den Mitgliedsstaaten herzustellen und das auch in einer internationalen Konferenz durchzusetzen."

Die UN-Klimakonferenz im Dezember in Mexiko werden die ALBA-Staaten erneut nutzen um als Verfechter einer anti-imperialistischen Strategie aufzutreten. Da bei UN-Verhandlungen das Einstimmigkeitsprinzip herrscht, kommt dem linken lateinamerikanischen Bündnis hier eine bedeutende Rolle zu.

Autorin: Mirjam Gehrke
Redaktion: Marco Müller