Alijew-Partei gewinnt Parlamentswahl

Die regierende Partei von Ilcham Alijew, dem Staatschef von Aserbaidschan, hat die Parlamentswahl im Lande gewonnen. Die Partei Neues Aserbaidschan (YAP) kam nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Wahlbezirke auf mindestens 73 von 125 Sitzen im Parlament, teilte die Wahlkommission in der Nacht zum Montag (08.11.2010) mit. Damit käme die Partei auf mindestens neun Sitze mehr als bisher.

Opposition spricht von Wahlfälschung

Die Opposition hat der Regierung am Wahlsonntag offenen Wahlbetrug vorgeworfen. In manchen Wahlbezirken hätten Wähler mehrfach abstimmen können. "Es gab viele Unregelmäßigkeiten", sagte der Oppositionspolitiker Isa Gambar vom Oppositionsblock Musavat.

Schon vor der Wahl hatte es Kritik am Wahlgang gegeben. Menschenrechtsorganisationen beklagten, dass der Wahlkampf stark reglementiert sowie Oppositionelle und regierungskritische Journalisten eingeschüchtert oder von den Medien totgeschwiegen worden seien.

Energiereiches Land

Wahlberechtigt waren rund 4,9 Millionen Aserbaidschaner. Die Wahlbeteiligung lag bei 50,1 Prozent und war damit etwas höher als vor fünf Jahren. "Wir sind mit unseren Ergebnissen sehr zufrieden", sagte YAP-Vizechef Ali Ahmedow. Die Wahl sei ein wichtiger Schritt zur Entwicklung der Demokratie. Alle Kandidaten hätten die "gleiche Chancen" gehabt, die Wahl sei "demokratisch" gewesen.

Ilcham Alijew ist seit dem Jahr 2003 Präsident der Kaukasus-Republik. Er folgte seinem Vater Geidar Alijew im Amt nach. Aserbaidschan ist reich an Erdöl- und Erdgas-Vorkommen. Für die Europäische Union (EU) ist das Land als Energielieferant wichtig: Erdöl wird von der Hauptstadt Baku über eine Pipeline in die Türkei und von da aus nach Europa transportiert. Und die geplante Nabucco-Pipeline soll Erdgas aus dem Land am Kaspischen Meer nach Europa liefern.

Autor: Dirk Eckert (afp, dpa)

Redaktion: Siegfried Scheithauer