Allianzen stärken
19. November 2009
Dieser US-Präsident, darauf weisen die Berater im Weißen Haus gerne hin, hat eine besondere Beziehung zur asiatisch-pazifischen Region. Schließlich ist er auf Hawaii geboren und hat dort sowie in Indonesien seine Kindheit und Jugend verbracht. "Eine der zentralen Botschaften des Präsidenten auf dieser Reise ist, dass die USA im 21. Jahrhundert in dieser Region für ein breites Themenspektrum die Führungsrolle übernehmen wollen", erklärt Ben Rhodes, stellvertretender Sicherheitsberater des Präsidenten.
Einfluss stärken
Fest steht für Jeffrey Bader, Sonderbeauftragter des Präsidenten für die Ost-Asien-Politik: Der Einfluss der Amerikaner in der Region habe im letzten Jahrzehnt abgenommen, die Chinesen dagegen hätten ihre Macht ausgeweitet. Die USA seien in den vergangenen Jahren einfach zuviel mit dem Krieg gegen den Terrorismus beschäftigt gewesen, um sich auf Asien zu konzentrieren, sagte Jeffrey Bader.
Das soll sich jetzt ändern: Die Obama-Regierung will die alten Allianzen in Asien stärken und neue schmieden. Dabei wolle man mehr Rücksicht auf die Befindlichkeiten im asiatisch-pazifischen Raum nehmen, erklärte Bader. Wichtig sei für die asiatischen Verbündeten, dass sie mehr Mitspracherecht erhielten und weniger US-Soldaten in den Ländern stationiert seien. "Deswegen gestalten wir unsere Präsenz in Japan und Südkorea um", sagte Bader. Das bedeute allerdings keinen Truppenabzug.
Streitpunkt US-Soldaten in Japan
Die Allianz mit Japan bezeichnet Bader als den "Eckpfeiler" der militärischen Präsenz in Asien. Die Einwohner der Insel Okinawa klagen aber seit Jahren über Lärm- und Umweltbelastung durch den dortigen US-Militärstützpunkt. Hinzu kamen Unfälle und Vergehen der US-Soldaten, die nur schwer geahndet werden können.
Auf Okinawa sind mehr als die Hälfte der amerikanischen Soldaten auf japanischem Boden stationiert. Die japanische Regierung möchte die bestehenden Verträge mit den USA gerne neu verhandeln. Doch die USA lehnen ab. Offiziell hieß es aus dem Weißen Haus, das Thema habe nicht im Mittelpunkt von Obamas Gesprächen in Japan stehen sollen, und eine Entscheidung sei nicht zu erwarten.
Kooperation bei Nordkorea-Politik
Noch ein weiteres Thema hat nicht nur die Japaner, sondern auch die Süd-Koreaner in den letzten Jahren verärgert: Sie fühlen sich in Bezug auf den Atomstreit mit Nord-Korea nicht genügend informiert. Dies sei mit der neuen US-Regierung anders, sagt Obamas Asien-Berater Bader: "Vom ersten Tag an haben wir penibel darauf geachtet, uns mit unseren Verbündeten in der Nord-Korea Politik abzustimmen. Wir haben ihre Meinung eingeholt und vor einer Entscheidung mit ihnen gesprochen und nicht erst hinterher. Und wir haben keine Schritte ohne vorherige ausgiebige Diskussion getan."
Wichtige Wirtschaftsmacht
Doch nicht nur politisch, auch wirtschaftlich möchten die USA gute Beziehungen mit Asien. Man braucht die Asiaten inzwischen nicht nur als Produzent von Konsumgütern, sondern vor allem auch als Absatzmarkt von amerikanischen Produkten. Präsident Obama nahm am Treffen der Vereinigung Südostasiatischer Staaten (APEC) teil. "Wichtig ist, dass die Staaten der Region ihre Märkte öffnen, damit wir dorthin exportieren und mehr Arbeitsplätze hier in den USA schaffen können", sagte Obamas Wirtschaftsberater Michael Froman.
Menschenrechte als lästiges Thema?
Deswegen soll auch die Beziehung zu China weiter ausgebaut werden. Die USA brauchen China, um globale Probleme wie Abrüstung, Klimawandel, die Konflikte in und mit Afghanistan, Pakistan, Iran, Nordkorea sowie das Streben nach einer nachhaltigen Weltwirtschaft zu lösen. Andererseits, so versichert Bader, wollten die USA aber auch auf die Einhaltung der Menschenrechte drängen. "Außerdem stehen wir zu unserer vertraglichen Verpflichtung zu Taiwan und werden die Verteidigungsfähigkeit des Landes sicherstellen."
Strafzölle und die chinesische Währungspolitik sind weitere Streitpunkte zwischen den beiden Staaten. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters sagte Präsident Obama, er werde die als unterbewertet kritisierte Landeswährung Yuan thematisieren. Eine dauerhafte und stabile Beziehung zu China aufzubauen, so sagte sein Ost-Asien-Berater Bader, werde weder schnell gehen, noch einfach sein.
Autorin: Christina Bergmann
Redaktion: Anna Kuhn-Osuis