Ex-Premier im Exil: Thaksin Shinawatra

„Ein Unternehmen ist ein Land, ein Land ist ein Unternehmen. Sie sind dasselbe.“ Das hatte Thaksin Shinawatra im November 1997 erklärt, gut drei Jahre, bevor er thailändischer Premierminister wurde. Weitere fünf Jahre später, im September 2006, wurde er vom Militär gestürzt. Seit dem Putsch kommt das Land nicht mehr zur Ruhe. Thaksin ist bis heute beliebt und verhasst zugleich.

Geboren wurde Thaksin Shinawatra im Juli 1949 in der nordthailändischen Provinz Chiang Mai. Er absolvierte zunächst den Polizeidienst, studierte dann Kriminalrecht in den USA und gründete Ende der 1980er Jahre mehrere Firmen, darunter den Computer- und Telekommunikationskonzern „Shin Corp“.

Hochgesteckte Ziele

Aber der ehrgeizige Geschäftsmann wollte mehr. Immer wieder liebäugelte er mit der Politik, war kurzzeitig sogar Außenminister und stellvertretender Premierminister. Doch seine eigentliche Karriere sollte erst noch beginnen. Im Juli 1998 rief Thaksin seine eigene Partei ins Leben: „Thais lieben Thais“.

Mit dieser gewann er Anfang 2001 die Wahlen. Stützen konnte er sich auf die Stimmen der überwiegend armen Wählerschaft im Norden und Nordosten. Er schuf eine kostengünstige Gesundheitsversorgung und gewährte Minikredite für Dorfgemeinschaften. Thailands Mittel- und Oberschicht hingegen lehnte den damaligen Premier als politischen Emporkömmling ab.

Die Stimmen seiner Kritiker wurden im Laufe der Jahre immer lauter: Thaksin benutze sein Amt dazu, um dem familieneigenen Konzern „Shin Corp“ lukrative Aufträge zu verschaffen, hieß es. Mehr noch: Er und seine Clique neureicher Wirtschaftsbosse drohten das Land völlig zu vereinnahmen. Auch war seine Ära gekennzeichnet von schwersten Menschenrechtsverletzungen. Unter anderem initiierte er 2003 den sogenannten „Krieg gegen die Drogen“ und erteilte der Polizei praktisch eine Lizenz zum Töten. Mindestens 2.300 Menschen kamen in diesem „Drogenkrieg“ ums Leben – die meisten davon waren Unschuldige. Und mit seiner harten Hand gegen die muslimische Minderheit im tiefen Süden Thailands machte er sich in der Region zum meistgehassten Regierungschef.

Die Stimmung kippt

Im Februar 2005 war er noch mit deutlicher Mehrheit im Amt bestätigt worden. Doch nur ein Jahr später wendete sich das Blatt. Der Abstieg Thaksins begann, nachdem seine Familie den „Shin-Corp“-Konzern an eine staatliche Investitionsgesellschaft in Singapur verkauft und für den Deal von umgerechnet 1,6 Milliarden Euro keine Steuern gezahlt hatte.

Der Bangkoker Mittel- und Oberschicht reichte es, die ersten Massenproteste gegen Thaksin begannen: „Er regiert das Land wie ein geschäftliches Unternehmen. Aber es ist nicht sein Untenehmen, es ist ein Land“, schimpfte damals eine rundliche, energische Geschäftsfrau aus einem Vorort Bangkoks. „Er ist der Premierminister, er muss sich um die ganze Bevölkerung von 65 Millionen Menschen kümmern und nicht nur um die, die ihn gewählt haben. Das ist nicht fair.“

Thaksin wird gestürzt - und geht...

Die Demonstrationen wurden damals vom Medienmogul Sondhi Limthongkul und der selbsternannten „Volksallianz für Demokratie“ initiiert. Letztlich mündeten sie in den Putsch vom 19. September 2006. Man hatte mit Thaksin Shinawatra abrechnen wollen. Doch das sei den Militärs nicht gelungen, resümierten Beobachter im September 2007, ein Jahr nach dem Staatsstreich: “Wenn sie die Absicht gehabt hätten, Thaksin nur wegen seiner Korruption zu stürzen, dann hätten sie einige seiner Strategien übernommen. Doch sie haben alles von sich gewiesen, was er getan hat, selbst die populären Maßnahmen“, erklärte der Politikwissenschaftler Thitinan Pongsudhirak. Darin liege auch die Abneigung vieler Menschen gegen die Militärs begründet: „Alles läuft darauf hinaus, dass die Bangkoker Elite, die Mittelschicht und andere nicht bereit sind, mehr von ihrem Wohlstand und ihrer Macht abzugeben.“

Kein Wunder, dass bei den Wahlen Ende Dezember 2007 erneut die Anhänger Thaksins gewannen - dieses Mal unter der Banner der „People's Power Party“, kurz PPP. Damit war der Machtkampf zwischen Unterstützern und Gegnern des Ex-Premiers neu entbrannt. Nur wenige Monate später ging die „Volksallianz für Demokratie“ wieder auf die Straße. Sie beschuldigte die Regierung, eine Marionette Thaksins zu sein. Die Proteste gipfelten Ende 2008 in der Blockade der beiden Bangkoker Flughäfen. Die Anti-Regierungs-Demonstranten zogen sich erst zurück, nachdem Thailands Verfassungsgericht die PPP wegen Wahlbetrugs auflösen ließ.

Aber ganz von der Bildfläche verschwunden ist er nie

Jetzt hat eine neue, von der „Demokratischen Partei“ angeführte Koalition das Sagen. Zuvor waren Politiker der vorherigen Regierung zu den „Demokraten“ übergelaufen. Auch heißt es, das Militär habe bei der Regierungsbildung unter dem neuen Premierminister Abhisit Vejjajiva interveniert. Die Anhänger Thaksins fühlen sich betrogen, es gab bereits wütende Proteste. Für viele kleine Leute vom Land bleibt einzig und allein Thaksin der Held: „Er ist der beste Premier, den Thailand je hatte“ sagt ein alter Mann mit Tränen in der Augen auf der Kundgebung im Bangkoker „National Stadium“: Ich liebe ihn, weil er das Leben der Menschen verbessert hat.“

Der Ex-Premier hat seinen Anhängern geschworen, dass er nach Thailand zurückkehren und mit seinen politischen Rivalen abrechnen wolle. Ob ihm das gelingt, ist fraglich. Ein Gericht hat ihn wegen Amtsmissbrauchs zu zwei Jahren Haft verurteilt. Deshalb wird Thaksin wohl erst einmal im Exil bleiben. Er wird sich aber bestimmt weiterhin von Dubai oder Hongkong aus in die thailändische Politik einmischen.