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Annan nimmt neuen Anlauf in Syrien

9. Juli 2012

Der internationale Sondergesandte Annan gibt nicht auf. Noch vor kurzem hatte er eingeräumt, bei seinen Friedensbemühungen in Syrien gescheitert zu sein. Jetzt reiste er dennoch wieder in das zerrissene Land.

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Kofi Annan bei seiner Ankunft in Syrien (Foto: rtr)
Bild: Reuters

Der Sondergesandte der Vereinten Nationen Kofi Annan ist am Sonntag überraschend zu neuen Gesprächen über eine Lösung des Syrien-Konflikts in Damaskus eingetroffen. Annan traf dann am Montag mit Präsident Baschar al-Assad zusammenkommen. Das Gespräch mit Assad sei "offen" und "konstruktiv" gewesen, sagte Annan im Anschluss an das Treffen in einem Hotel in der syrischen Hauptstadt. Es ist Annans dritter Syrien-Besuch seit seiner Ernennung zum Sondergesandten.

Unmittelbar zuvor hatte Annan noch das Scheitern seiner bisherigen Bemühungen um ein Ende der Gewalt in Syrien eingestanden. Es seien bereits große Anstrengungen unternommen worden, um die Krise auf friedliche Weise beizulegen, sagte Annan in einem am Samstag veröffentlichten Interview der französischen Tageszeitung "Le Monde", um zu bilanzieren: "Wir waren eindeutig nicht erfolgreich. Und vielleicht gibt es auch keine Garantie, dass wir erfolgreich sein werden."

Assad: Mitschuld der USA

In einem Fernsehinterview des Ersten Deutschen Fernsehens hat der syrische Präsident Baschar Assad abermals "Terroristen" für die seit mehr als einem Jahr andauernde Gewalt im Land verantwortlich gemacht. Auch der US-Regierung gab er eine Mitschuld an dem blutigen Konflikt in seinem Land. In dem von dem ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Jürgen Todenhöfer geführten Interview sagte Assad, die USA seien Teil des Konflikts. "Sie spannen einen Schirm auf und bieten diesen Banden politischen Schutz, um Syrien zu destabilisieren".

So seien für das Massaker in Hula mit mehr als 100 Toten nicht Truppen der Regierung, sondern Verbrecherbanden verantwortlich, die "zu Hunderten von außen" gekommen seien. Einige von ihnen gehörten dem Terrornetzwerk Al Kaida an.

"Das Volk unterstützt mich"

Auf die Frage, ob er nach wie vor glaube, eine Mehrheit der Syrer hinter sich zu haben, antwortete Assad: "Ja. Natürlich genieße ich nach wie vor die Unterstützung durch die Öffentlichkeit." Der Machthaber bestritt, dass seine Familie allein die Macht in den Händen halte und dass die Mehrheit der Syrer Reformen verlangten. "Die Mehrheit beteiligt sich nicht an den Demonstrationen."

Bei dem seit 16 Monaten andauernden Aufstand gegen Assad sind mehrere tausend Menschen getötet worden. Ein seit dem 12. April geltender Waffenstillstand wurde von beiden Seiten wiederholt verletzt.

mm/gd (dpa, dapd, afp, rtr)