Annan will Friedensplan retten

Bei seiner Ankunft in Syrien äußerte sich Kofi Annan "persönlich schockiert und entsetzt" über das Massaker in der Ortschaft Hula mit mehr als hundert Toten. Es handele sich um einen "Abscheu erregenden Akt mit weitreichenden Konsequenzen", sagte der Sondergesandte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga vor einem Treffen mit Außenminister Walid Muallem in Damaskus (Titelbild).

Die Verantwortlichen für das Massaker müssten zur Rechenschaft gezogen werden, forderte Annan. Er rief "jeden mit einer Waffe" auf, sich an den von ihm vorgelegten Friedensplan zu halten und der Gewalt ein Ende zu setzen. Der ehemalige UN-Generalsekretär will an diesem Dienstag in Damaskus mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zusammentreffen und auch mit Vertretern der Opposition sprechen. Diplomaten in der Region nannten die Visite Annans "entscheidend" für seinen Friedensplan. Die syrische Opposition und viele Experten sehen den Plan bereits als gescheitert an. Die darin vorgesehene und eigentlich seit Mitte April geltende Waffenruhe wurde und wird nicht eingehalten.

Einstimmige Verurteilung durch Sicherheitsrat

Das Massaker in Hula war die schlimmste Gräueltat an einem Ort seit dem Ausbruch der Proteste gegen das Assad-Regime vor fast 15 Monaten. Nach Angaben der UN waren in der Kleinstadt am Freitag mindestens 108 Menschen getötet worden, unter ihnen mindestens 32 Kinder. Der UN-Sicherheitsrat in New York verurteilte das Massaker in einer Sondersitzung am Sonntag einstimmig auf das Schärfste. Die syrische Regierung wurde aufgefordert, sofort den Einsatz schwerer Waffen zu beenden und ihre Truppen aus bewohnten Gebieten abzuziehen. Mit dem Angriff in Hula habe das Regime gegen seine in UN-Resolutionen festgehaltene Verpflichtung zur Beendigung der Gewalt im Land verstoßen.

Nach Augenzeugenberichten hatte die syrische Armee in Hula mit Raketen und Granaten auf Wohnhäuser geschossen. Anschließend seien Angehörige der gefürchteten regimetreuen Schabiha-Miliz von Haus zu Haus gegangen, um die Bewohner mit Pistolen und Messern zu ermorden, hieß es in den Berichten weiter. Das Regime in Damaskus machte hingegen militante Islamisten für die Gräuel verantwortlich. Hunderte bewaffnete Terroristen hätten ihre Opfer mit Messern getötet, was typisch für Islamisten sei, hieß es in einem Brief des syrischen Außenministeriums an den UN-Sicherheitsrat, über den das staatliche Fernsehen in Damaskus berichtete. Es sei nicht ein einziger Panzer der syrischen Armee in der Region gewesen.

Paris und London wollen Druck erhöhen

Frankreichs Präsident François Hollande und der britische Premierminister David Cameron erklärten, gemeinsam darauf hinwirken zu wollen, "dass der Druck der internationalen Gemeinschaft auf Baschar al-Assad wächst". "Der mörderische Wahnsinn des Regimes in Damaskus stellt eine Bedrohung für die regionale Sicherheit dar", hieß es in einer vom französischen Präsidialamt veröffentlichten Erklärung. Beide Politiker kündigten die Einberufung einer weiteren Konferenz der Staatengruppe "Freunde des syrischen Volkes" an.

Bei neuer Gewalt in Syrien wurden nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Montag 36 Menschen getötet, allein 34 bei einer Offensive von Regierungstruppen in der Stadt Hama. Die meisten der Opfer waren demnach Soldaten.

wl/se (dpa,afp,rtr,dapd)