Annans Friedensbemühungen bleiben ohne Erfolg

"Es wird schwierig werden, aber wir müssen die Hoffnung bewahren." Die Lage sei so gefährlich, dass "wir uns ein Scheitern nicht leisten können", erklärte der Sondergesandte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, Kofi Annan, zum Abschluss seines zweitägigen Aufenthalts in Syrien. Der frühere UN-Generalsekretär hatte sich am Samstag und am Sonntag mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad getroffen. Dabei habe er Assad "konkrete Vorschläge" gemacht, wie die Gewalt beendet werden könne, teilte Annan mit.

Doch das Regime im Damaskus setzt offensichtlich nicht auf eine friedliche Lösung. Laut einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur SANA betonte Assad, jeglicher Dialog mit der Opposition sei zum Scheitern verurteilt, "so lange es bewaffnete Terrorgruppen gibt, die darauf hinarbeiten, Anarchie zu verbreiten und das Land zu destabilisieren". Auch weite Teile der Opposition lehnen Verhandlungen mit dem Regime ab. Entsprechende Vorschläge seien "sinnlos und realitätsfern".

"Nicht hinnehmbar"

Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle und sein saudiarabischer Kollege Prinz Saud al-Feisal warben derweil für eine Verschärfung des internationalen Drucks auf Assad. "Die völlig uneinsichtige Fortsetzung der Gräueltaten des Assad-Regimes gegen das eigene Volk ist nicht hinnehmbar", sagte Westerwelle nach einem Treffen mit Feisal in Riad. Dieser plädierte erneut für eine Bewaffnung der syrischen Opposition. Dies sei die einzige Möglichkeit für ein Ende des Konflikts ohne ein Eingreifen des Auslands, erklärte der Prinz.

Die zunehmend kritische Situation in Syrien wird an diesem Montag wieder Thema einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats sein. Auch Westerwelle wird in New York erwartet.

wa/SC (dapd, dpa, rtr, afp)