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Anti-Islam-Kundgebungen in Berlin

18. August 2012

In Berlin zeigt die rechte Splitterpartei "Pro Deutschland" Mohammed-Karrikaturen direkt vor Moscheen. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot im Einsatz.

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Ein großes Polizeiaufgebot ist am Samstag (18.08.2012) in Berlin rund um den Veranstaltungsort einer Pressekonferenz der rechtspopulistischen Gruppe Pro Deutschland aufgezogen. Die Splitterpartei plant für das Wochenende verschiedene Demonstrationen vor Moscheen in der Hauptstadt. Nach ähnlichen Aktionen in Nordrhein-Westfalen war es im Mai zu heftigen Ausschreitungen gekommen. Foto: Tim Brakemeier dpa/lbn +++(c) dpa - Bildfunk+++
Pro Deutschland Demonstrationen in BerlinBild: picture-alliance/dpa

Mit einem Großeinsatz reagiert die Berliner Polizei auf anti-islamische Demonstrationen der rechtspopulistischen Gruppe "Pro Deutschland". Die Islam-Gegner wollen Mohammed-Karikaturen vor drei Moscheen in den Berliner Stadtteilen Neukölln und Wedding zeigen.

Auf Seiten der Rechtspopulisten zählte die Polizei bislang etwa 60 Teilnehmer. Gleichzeitig wurden etwa 100 Gegendemonstranten registriert. Linke Gruppen hatten bereits im Vorfeld eine Reihe von Gegenkundgebungen angemeldet.

Außerdem wollen Islamisten und Antisemiten noch an diesem Samstag zum jährlichen Israel-feindlichen Al-Quds-Tag auf dem Kurfürstendamm kommen. Insgesamt sind nach Polizeiangaben in der deutschen Hauptstadt 17 Demonstrationen und Kundgebungen angemeldet, darunter verschiedene Gegendemonstrationen.

Berliner Justiz lehnt Eilantrag ab

Die Berliner Moscheen vor denen die Rechtspopulisten die Mohammed-Karrikaturen zeigen wollen, gelten als Zentren radikal-islamischer Salafisten. Die Moschee-Verbände wollten das Zeigen der Mohammed-Bilder per Eilantrag untersagen lassen. Das Berliner Oberverwaltungsgericht urteilte jedoch, dass die Aktion keine Beschimpfung religiöser Bekenntnisse darstelle. Eine Straftat liege damit nicht vor.

Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) rief zur Besonnenheit auf. Die Stärke einer Gesellschaft zeige sich daran, wie selbstbewusst und gelassen sie auf solche Provokationen reagiere.

Moschee-Vereine: Lassen uns nicht provozieren

Nach Gesprächen mit der Polizei hatten auch die drei Moschee-Vereine erklärt, sich nicht provozieren lassen zu wollen. "Niveaulose und beleidigende Provokationen verdienen unsererseits keine Aufmerksamkeit", hieß es.

Nach ähnlichen Aktionen der Rechtspopulisten in Nordrhein-Westfalen war es zu heftigen Ausschreitungen gekommen. Die Kundgebungen in Berlin bekommen zusätzliche Brisanz durch das Brauchtum. An diesem Wochenende feiern Muslime das Ende des islamischen Fastenmonats Ramadan.

haz/sti (dpa)