Araber beraumen Syrien-Sondersitzung an

Wegen der anhaltenden Gewalt in Syrien hat die Arabische Liga für kommenden Samstag (07.01.2012) eine Sondersitzung einberufen. Bei dem Treffen in Kairo solle entschieden werden, ob die Beobachtungsmission abgebrochen werde, teilte der stellvertretende Generalsekretär der Liga, Ahmed bin Heli, mit. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) erfuhr, ist zu dem Treffen in Kairo auch der umstrittene Leiter der Beobachtermission, der sudanesische General Mustafa al-Dabi, geladen. Er gilt als Vertrauter des sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir, gegen den ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes wegen Völkermords vorliegt.

Derzeit sind rund 100 Beobachter der Arabischen Liga in Syrien im Einsatz, um die Einhaltung eines Plans zu überwachen, der das Ende des gewaltsamen Vorgehens syrischer Truppen gegen Regimegegner vorsieht. Oppositionelle widersprachen Berichten der Arabischen Liga, wonach Präsident Baschar al-Assad die Streitkräfte aus den syrischen Städten abgezogen habe. Zugleich forderten Regimegegner erneut ein rasches Eingreifen der Vereinten Nationen. Bei der Niederschlagung von Protesten wurden nach UN-Schätzungen seit März vergangenen Jahres schon mehr als 5000 Menschen getötet.

Welt wird "überrascht" sein

Der Anführer der bewaffneten Rebellen in Syrien drohte mit einer Eskalation der Angriffe auf die Sicherheitskräfte. Wenn die Beobachter der Arabischen Liga nicht innerhalb einer Woche ernsthaft arbeiteten, "werden wir eine Entscheidung fällen, die die syrische Führung und die ganze Welt überraschen wird", sagte Riad al-Asaad der Nachrichtenagentur Reuters.

Riad al-Asaad ist Chef der sogenannten Freien Syrischen Armee, unter deren Dach Überläufer der Streitkräfte und bewaffnete Rebellen lose zusammengeschlossen sind. Die Gruppe hat ihrerseits Hunderte von Soldaten getötet.

Auch die US-Regierung zeigte sich vom bisherigen Verlauf des Beobachtereinsatzes enttäuscht. Die Gewalt gehe weiter, während die syrische Regierung bei weitem noch nicht alle ihre Zusagen an die Arabische Liga eingelöst habe, sagte die Sprecherin des US-Außenministerium, Victoria Nuland, in Washington. "Wir sind ernsthaft besorgt."

"Grausame Unterdrückung"

Mit scharfen Worten forderte Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy abermals den Rücktritt des syrischen Staatschefs. Assad müsse die Macht abgegeben und die Menschen frei über ihre Zukunft entscheiden lassen, sagte Sarkozy. Die internationale Gemeinschaft solle ihrer Verantwortung gerecht werden, die "grausame Unterdrückung" in Syrien anprangern und die "härtesten Sanktionen" verhängen. Die "Massaker" an Zivilisten in Syrien lösten zu Recht "Ekel und Auflehnung" aus.

wa/det (dpa, rtr, afp, dapd)