Arabien: Hoffnung und pures Gerede

Der Grad von Pressefreiheit unterscheidet sich von Land zu Land. Alle Länder erklären in der Öffentlichkeit, dass sie die Meinungsfreiheit nicht unterdrücken und die Hüter der Demokratie und Gerechtigkeit nicht verfolgen. Doch die Gefängnisse sind voll mit politischen Gefangenen. Die Geschichten von verfolgten Journalisten, die in der Fremde eine neue Heimat gesucht haben, widerlegen die offizielle Version von der Pressefreiheit.

Beispiele der Einschüchterung

Die arabischen Länder sind immer noch weit entfernt von Meinungs- und Pressefreiheit. Dafür sprechen zahlreiche Beispiele. Die tunesische Regierung verweigerte die Teilnahme vom Chef der “Reporter ohne Grenze” am Informationsgipfel in Tunesien. Marokko verhaftete den Journalisten und Herausgeber einer marokkanischen Zeitung, Ali Marabet. Grund: Er veröffentlichte eine Karikatur über den König. Dies wurde als Majestätsbeleidigung bewertet. Ali Marabet drohen nun fünf Jahre Gefängnis. Zudem darf er in den nächsten zehn Jahren keinen Artikel schreiben und veröffentlichen.

Erste Erkenntnisse

Trotzdem sind die Machthaber in den verschiedenen arabischen Ländern langsam zu der Überzeugung gelangt, dass die staatliche Legitimation und die Rechtstaatlichkeit nur durch die Verankerung der Pressefreiheit und Meinungsfreiheit aufrechterhalten werden kann.

Vorsichtige Schritte

Etwas Pressefreiheit gibt heute nur in den palästinensischen Gebieten, Libanon und dem Irak. In Ägypten spricht man von einer begrenzten Pressefreiheit trotz der Notstandsgesetze. In allen anderen arabischen Ländern ist Pressefreiheit bloßes Gerede von Machthabern.