Arabische Liga will Beobachtermission retten

Der stellvertretende Generalsekretär der Arabischen Liga, Ahmed Ben Helli, sagte am Sonntag (08.01.2012) in Kairo bei der Vorlage des Zwischenberichtes, es gehe in der Bilanz um eine Bewertung der Lage und Pläne für den weiteren Einsatz der Beobachter. Der Zwischenbericht enthalte "Fotos, Karten und Informationen zu den Ereignissen vor Ort".

Die Beobachtermission hatte vor zwei Wochen begonnen. Zuletzt war sogar ein vorzeitiger Abbruch des zunächst auf einen Monat befristeten Einsatzes in Syrien ins Spiel gebracht worden, dann aber von mehreren führenden Mitgliedern der Liga ausgeschlossen worden. Adnan Issa, auch einer der Vize-Generalsekretäre der Liga, sagte: "Wir reden nicht über einen Abzug, sondern eine Verstärkung der Mission." Der Leiter des Beobachtereinsatzes, der sudanesische General Mustafa al-Dabi sagte der britischen Zeitung "The Observer", die Beobachtermission habe "gerade erst begonnen". Er habe daher noch nicht genug Zeit gehabt, sich eine Meinung zu bilden.

Vereinte Nationen könnten um Hilfe gebeten werden

Aus Kreisen des Staatenbundes verlautete, dass die Arabische Liga erwäge, die Vereinten Nationen um technische Unterstützung für den Einsatz zu bitten. Es gehe dabei um Ausrüstungsgegenstände, die den Beobachtern die Arbeit erleichterten, hieß es. Nachgedacht werde auch darüber, Beobachter zu trainieren, die noch keine Erfahrung auf diesem Gebiet haben. Derzeit sind 163 arabische Beobachter in Syrien im Einsatz. Sie sollen die Einhaltung eines Friedensplans der Arabischen Liga überwachen, der unter anderem den Abzug der Armee aus den Städten vorsieht.

Syrische Opposition fordert Abbruch

Die syrische Opposition hält den Einsatz der Arabischen Liga für gescheitert und fordert deshalb einen Abbruch. Viele Syrer werfen den Beobachtern vor, nicht objektiv zu sein und sich vom Regime des autoritären Präsidenten Baschar al Assad über die wahre Lage täuschen zu lassen. Zudem sei es ihnen nicht gelungen, das Blutvergießen zu stoppen.

Seit Beginn der Proteste gegen Assad im vergangenen März sind nach Schätzungen der UN mindestens 5000 Menschen von Kräften des Regimes getötet worden. Die Opposition spricht von weit mehr als 6000 Toten. Am Sonntag wurden nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten bei Kämpfen zwischen Regierungstruppen und zur Opposition übergelaufenen Soldaten in der Stadt Basr al Harir elf Menschen getötet. In der Region um die Stadt Homs und in der ostsyrischen Provinz Deir el Sur sollen mehrere Zivilisten bei Razzien ums Leben gekommen sein.

Autorin: Ulrike Quast (dpa,afp,dapd,rtr)

Redaktion: Rainer Esser