Argentinien beendet Schuldenstreit
31. März 2016
Der Senat in Buenos Aires stimmte Donnerstagnacht nach stundenlanger Debatte einer Vereinbarung zwischen der Regierung von Präsident Mauricio Macri und den US-Hedgefonds zu. Dank Ja- Stimmen aus allen Parteien bekamen die Pläne eine breite Mehrheit. Das Abgeordnetenhaus hatte bereits Mitte März seine Zustimmung gegeben. Damit sind zwei frühere Gesetze abgeschafft, die eine Zahlung an die Hedgefonds blockierten.
Mit der Zustimmung des Parlaments kann die Regierung nun Anleihen in Höhe von elf Milliarden Euro aufnehmen, um damit die alten Schulden zu begleichen. Dabei geht es um Schulden des Landes, die bei der Staatspleite von Ende 2001 angefallen waren.
Die Präsidentin und die "Geierfonds"
Präsident Macri, der seit letztem November im Amt ist, hofft durch die Beilegung des Streits auf mehr Investitionen aus dem Ausland, um die Wirtschaft seines Landes anzukurbeln. In der Debatte um den Schuldenplan hatte er vor einer galoppierenden Inflation und scharfen Ausgabenkürzungen gewarnt, falls seine Pläne abgelehnt werden sollten.
Macris Vorgängerin Cristina Fernández de Kirchner hatten Vereinbarungen mit den US-Hedgefonds stets vehement kritisiert, die sie als „Geier-Fonds“ bezeichnete. Argentinien, die drittgrößte Volkswirtschaft Südamerikas, war 2001 in die Staatspleite gerutscht. Damals hatte sich die Regierung mit den meisten Kreditgebern auf einen Schuldenerlass geeinigt, zu dem der Umtausch von Anleihen gehörte. Mehrere Fonds kauften seinerzeit nach US-Recht argentinische Bonds zu einem Bruchteil des Nennwerts und verlangten später die volle Auszahlung. Das verweigerte Buenos Aires zunächst, auch nachdem es nach Klagen einer vom New Yorker Hedgefonds NML Capital angeführten Gläubigergruppe von US-Gerichten dazu verpflichtet wurde.
Rückkehr an die Finanzmärkte
In der Folge wurde das Land Mitte 2014 für zahlungsunfähig erklärt. Ende Februar kamen die Fonds mit der Regierung Macris dann zu einer Grundsatzeinigung. Danach soll Argentinien Schulden in Höhe von 75 Prozent der ursprünglich geforderten Summe begleichen. Insgesamt hat sich Buenos Aires zum 14. April zur Zahlung von rund 10,6 Milliarden Euro verpflichtet. Die Vereinbarung wird Argentinien nun einen großen Teil seiner Devisenreserven kosten, aber den Weg zurück an die internationalen Finanzmärkte ebnen.
ar/hg (dpa, rtr, afp)