Argentinien erkennt Palästinenserstaat an
8. Dezember 2010
In einem Schreiben der argentinischen Staatspräsidentin Cristina Kirchner an Palästinenserpräsident Mahmud Abbas vom Montag (06.12.2010) heisst es unter anderem, Argentinien erkenne "Palästina als freien und unabhängigen Staat in den Grenzen von 1967 an." Der Schritt geht auf einen gemeinsamen Beschluss mit Brasilien und Uruguay zurück. Brasilien hatte bereits am Freitag erklärt, einen unabhängigen Palästinenserstaat anerkennen zu wollen, während Uruguay einen ähnlichen Schritt für Anfang des Jahres 2011 ankündigte.
Quelle der Frustration
In Buenos Aires heisst es als Erklärung für die Anerkennung, man wolle so dem eigenen Interesse nach Fortschritt der Verhandlungen und Frieden im Nahen Osten Ausdruck verleihen. "Trotz der Bemühungen wurden die Ziele der Friedenskonferenz von Madrid 1991 und der Verträge von Oslo 1993 nicht erreicht", heisst es in der Erklärung des argentinischen Außenministeriums. Dies sei Quelle tiefer Frustration.
Israel hat mit großer Verärgerung auf den Beschluss der beiden lateinamerikanischen Länder reagiert. "Wir betrachten das als ein höchst bedauerliche und schädliche Entscheidung", so ein Sprecher des israelischen Außenministeriums. Der Beschluss würde weder den Palästinensern helfen, noch Frieden und Aussöhnung fordern. Gleichzeitig betrachte man die Erklärung Brasiliens und Argentiniens als Verstoß gegen die Rahmenbedingungen im Friedensprozess. Ein Palästinenserstaat können nur das Ergebnis von Verhandlungen und seine Grenzen lediglich nach Vereinbarungen festgelegt werden, hieß es. Der Schritt werde jedoch nichts an dem Verhältnis Israels zu den Palästinensern ändern.
Anerkennung durch die UN
Die Führung der Palästinenser liebäugelt seit Monaten damit, die Vereinten Nationen (UN) zu einer Anerkennung ihres Staates zu bewegen, falls der Friedensprozess mit Israel zu keinem Ergebnis komme. Bisher war in Verhandlungskreisen von August 2011 als Datum die Rede. Bis dahin wolle die Autonomiebehörde im Westjordanland den Aufbau staatlicher Strukturen abgeschlossen haben. In der palästinensischen Botschaft in Argentinien reagierte man erfreut über den Brief aus Buenos Aires. "Dies ist ein Tag der Freude und der Begeisterung", so der Botschafter wörtlich. Dies sei eine nicht-gewaltsame Reaktion auf "die Ausdehnung und den ständigen Bau israelischer Siedlungen auf palästinensischem Gebiet."
Autorin: Stephanie Gebert (dpa, afp)
Redaktion: Ina Rottscheidt