ASEAN-Staaten wollen Reform des Finanzsystems
1. März 2009
Bei ihrem Gipfeltreffen in Thailand riefen die ASEAN-Staaten zu einer "mutigen und schnellen" Reform des internationalen Finanzsystems auf. In ihrer Abschlusserklärung warben die zehn Mitgliedsländer am Sonntag (01.03.2009) nach dreitägigen Beratungen für ein "abgestimmteres Vorgehen" von Industrie- und Entwicklungsländern, um die krisengeschüttelten Finanzmärkte wieder zu stabilisieren.
Die Gipfelteilnehmer sprachen sich zudem klar gegen Bestrebungen aus, die Probleme durch Protektionismus bewältigen zu wollen. "Wir werden tun, was wir können, um zu verhindern, dass ein Land versucht durch protektionistische Maßnahmen aus der Krise zu kommen", betonte der thailändische Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva.
Gemeinsamer Binnenmarkt bis 2015
In dem Abschlussdokument enthalten ist darüber hinaus ein Zeitplan für den geplanten Ausbau der ASEAN zu einer politischen Gemeinschaft nach dem Vorbild der Europäischen Union. Der gemeinsame Binnenmarkt soll spätestens im Jahr 2015 Realität sein. Geprüft werden soll nun eine noch frühere Umsetzung, konkrete Beschlüsse hierzu wurden aber nicht gefasst.
Für einen zusammen mit China, Japan und Südkorea eingerichteten Nothilfefonds für Südostasien forderten die Gipfelteilnehmer eine Aufstockung auf umgerechnet 95 Milliarden Euro. Beschlossen wurde auch ein Energieabkommen, das den ASEAN-Ländern in Krisenzeiten den billigeren Bezug von Öl gestattet.
Das Bündnis kündigte außerdem einen gemeinsamen Anti-Terror-Pakt an, der noch in diesem Jahr in Kraft treten soll. Südostasien ist die Heimat von Dschamaa Islamija, einer Terrororganisation, der mehrere Anschläge zur Last gelegt werden, darunter das Attentat auf Bali, bei dem 2002 mehr als 200 Menschen getötet wurden.
Aktivisten ausgeschlossen
Geplant war auch ein Zusammentreffen der Staatenlenker mit Vertretern der Zivilgesellschaft aus den zehn Mitgliedsstaaten. Die Regierungschefs von Birma und Kambodscha, Thein Sein und Hun Sen drohten allerdings nach Angaben von Menschenrechtlern mit einem Boykott der Gespräche, falls Aktivisten aus ihren Ländern teilnehmen. Die birmanische Aktivistin Khin Omar und Pen Somony aus Kambodscha wurden deshalb von dem Treffen ausgeschlossen.
Der ASEAN gehören Birma, Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam an. Insgesamt leben in diesen Ländern rund 500 Millionen Menschen. (gri)