Assad immer mehr im Abseits

Beim Gipfeltreffen der Organisation für Islamische Zusammenarbeit - OIC - im saudiarabischen Mekka (Artikelbild) zeichnet sich ein vorläufiger Ausschluss Syriens aus der Staatengruppe ab. In der Abschlusserklärung des Treffens, die nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP bereits vorliegt, heißt es demnach: Der Gipfel "befürwortet die Suspendierung" der Mitgliedschaft Syriens. Die förmliche Entscheidung der Staats- und Regierungschefs wird noch für diesen Mittwoch erwartet.

Ende der Gewalt gefordert

Begründet wird die Suspendierung mit dem Scheitern des Friedensplans des inzwischen zurückgetretenen Syrien-Gesandten Kofi Annan. Außerdem setze die Führung um Präsident Baschar al-Assad im Konflikt mit der Opposition weiterhin auf die "militärische Option". Das Regime wird in dem Text aufgefordert, die Gewalt in Syrien umgehend zu beenden.

Nach Korrespondentenberichten lehnen von den OIC-Staaten nur Algerien und der Iran eine Suspendierung Syriens ab. Der Organisation gehören 57 Länder an. Syrien selbst ist auf dem Gipfel in Mekka nicht vertreten.

USA: Iran baut Miliz für Syrien auf

Die USA richteten gleichzeitig eine deutliche Warnung an den Iran, dem einzigen noch mit Syrien verbündeten Staat im Nahen und Mittleren Osten, sich nicht einzumischen. Verteidigungsminister Leon Panetta sagte vor Journalisten in Washington: "Unsere Hoffnung ist es, dass der Iran sich besser überlegt, wie sehr er verwickelt sein will". Nach den Worten Panettas gibt es Hinweise, dass der Iran gegenwärtig versucht, in Syrien eine überwiegend schiitische Miliz aufzubauen, die auf Seiten der Truppen Assads kämpfen soll.

Panetta bekräftigte, dass Washington die Aufständischen nicht mit Waffen versorge. Zur Zeit hätten humanitäre Hilfe und die Sicherheit der chemischen und biologischen Waffen in Syrien Priorität. Auch das Thema Flugverbotszone sei für die USA derzeit nicht vorrangig.

China, das zusammen mit Russland im UN-Sicherheitsrat mehrmals internationale Sanktionen gegen das Assad-Regime mit seinem Veto verhindert hat, griff die Syrien-Politik des Westens scharf an. In einem Kommentar des Parteiorgans "Renmin Ribao" hieß es, einige westliche Länder strebten einen Regimewechsel in Damaskus an. Dies und die Diskussion über eine Flugverbotszone habe den von Annan angestrebten multilateralen Ansatz für eine Lösung des Konflikts scheitern lassen.

wl/nis (dpa, afp, rtr, dapd)