Assad pokert hoch
22. August 2008
Der Besuch des syrischen Präsidenten, Bashar el Assad, in Moskau hat in Israel gemischte Gefühle ausgelöst: Assad könne die bisher relativ guten Beziehungen zwischen Jerusalem und Moskau zu stören versuchen, argumentieren die einen, andere warnen vor einer erneuten Annäherung zwischen Syrien und Russland und da besonders dem Versuch Assads, wieder russische Waffen in großem Stil einzukaufen. Selbst wenn Syrien inzwischen dementiert hat, dass man den Russen die Stationierung von Raketen auf syrischem Boden angeboten habe: Syrisch-russische Waffengeschäfte und militärische Zusammenarbeit erinnern nicht nur in Israel an die Tage, als die Sowjetunion Syriens wichtigster Verbündeter war und mit ihrer Rückendeckung für Bashar el Assads Vater, Hafez, dessen harten Kurs gegenüber Israel mit ermöglichte.
Zweifel an Westannäherung
Der Sohn Assad hatte gerade in letzter Zeit eine versöhnlichere Linie verfolgt und den Eindruck erweckt, er wolle seine Beziehungen zum Westen – und da auch mit den USA – korrigieren und verbessern. Zur neuen Strategie gehörte die diplomatische Anerkennung des Nachbarlandes Libanon, ebenso die Abhaltung indirekter Friedensgespräche mit Israel in der Türkei. Schritte, die Assad im Westen Sympathien einbrachten, obwohl er sich standhaft weigerte, auch noch die Beziehungen zum Iran und zu islamistischen Gruppen – wie Hisbollah und Hamas – einzufrieren.
Die Erklärungen Assads während seines Besuchs in Moskau relativieren diese vermeintliche Öffnung Syriens: Wieder einmal scheint sich zu zeigen, dass der Sohn mehr als Vater Assad eine schwer berechenbare Persönlichkeit ist. Denn auch Bashar el Assad müsste klar sein, dass seine engen Beziehungen zu den Islamisten und zu Teheran einer Friedensregelung und der damit verbundenen Rückerlangung der seit 1967 israelisch kontrollierten Golan-Höhen entgegen stehen. Wie auch die demonstrierte Freundschaft mit Moskau gerade in diesen Tagen ihm auch in Washington selbst bei denen keine Sympathien einbringen dürfte, die sich in den letzten Jahren für eine Annäherung an Syrien eingesetzt hatten.
Assad nutzt Georgien-Krise
Andererseits dürften Assads Avancen Teil des Politikpokers mit Jerusalem und Washington sein. Er glaubt, mit der Georgien-Krise ein willkommenes Mittel gefunden zu haben, Israelis und Amerikaner gegen die Russen auszuspielen: Amerikanische und israelische Waffen und auch Militär-Ausbilder haben Georgien geholfen – warum also nun als Gegengewicht keine russische Hilfe für Syrien? Assad weiß, dass solch ein Angebot in Moskau auf offene Ohren stößt. Zumal er den Russen offenbar anbietet, den Mittelmeerhafen Tartus wie zu Sowjetzeiten wieder als Marine-Stützpunkt zu benützen.
Ob Assads Rechnung aufgeht, bleibt vorläufig dahingestellt. Ebenso gut könnte Syrien nämlich seine bisherige Annäherung an den Westen und auch die Aussicht auf die Rückgewinnung der Golan-Höhen gefährden. Und international könnte diese Strategie auch andere Folgen haben: Je mehr Moskau in Nahost wieder Fuß fassen kann, desto weniger wird es bereit sein, an gemeinsamen internationalen Aktionen gegen die iranische Atompolitik teilzunehmen.