Assad zeigt sich siegessicher

Seit Juni hatte sich der syrische Präsident Assad nicht mehr in der Öffentlichkeit zu den Umbrüchen in seinem Land geäußert. Entsprechend wurde seine Ansprache an der Universität von Damaskus am Dienstag (10.01.2012) mit Spannung erwartet. Er zeigte sich angesichts der monatelangen Proteste und Kämpfe unnachgiebig. "Der Sieg ist nah, wenn die Syrer standhaft bleiben", so seine Worte, die vom Staatsfernsehen übertragen wurden. Rücktrittsforderungen wies er zurück. Denn er genieße noch immer die Unterstützung seines Volkes und werde deshalb im Amt bleiben. Außerdem kündigte Assad für Anfang März ein Referendum über eine neue Verfassung an. Sie soll die gültige Verfassung ablösen, in der die führende Rolle seiner Baath-Partei festgeschrieben ist.

Erneut warf Assad Kräften aus dem Ausland vor, für die Unruhen verantwortlich zu sein. Den Aufstand gegen sein Regime bezeichnete er als Verschwörung "ausländischer und regionaler Kräfte". Mit Sabotage und Zerstörung wird seiner Ansicht nach der friedliche Protest ausgenutzt und Angst verbreitet. Doch diese Kräfte hätten keine "Stütze" für die Revolution gefunden, die sie sich erhofften. Er werde seine Verantwortung für das Land nicht abgeben.

Assad kritisiert Arabische Liga

Die Arabische Liga kritisierte er in der Ansprache scharf. Sie spiegele die miserable Situation der arabischen Welt wider. Wie sollten Länder, die selbst immense Probleme hätten, Syrien Demokratie lehren, fragte er. Die Beobachter der Arabischen Liga ins Land zu holen, sei zudem seine eigene Idee gewesen.

Weiter sagte der syrische Präsident, seine Vision für das Land werde sich nicht ändern. Nun gehe es darum, Reformen umzusetzen, den Terrorismus konsequent zu bekämpfen und dabei nicht die Souveränität zu verlieren - diese Bedrohung sei vorhanden. Die Opposition hatte im Vorfeld bereits erklärt, dass sie von der Rede keine Wende in dem Konflikt erwarte.

Gewalt nimmt kein Ende

Seit Beginn der Unruhen im März vergangenen Jahres kommt es bei den Protesten gegen das Regime Assadsimmer wieder zu Zusammenstößen zwischen Oppositionellen, Deserteuren und Sicherheitskräften. Die Regierung geht trotz internationaler Kritik brutal gegen Demonstranten vor und lässt auf Zivilisten schießen. Menschenrechtler berichten, dass die Gewalt auch nach Beginn der Beobachtermission der Arabischen Liga weitergeht. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen kamen in dem Konflikt bislang mehr als 5000 Menschen ums Leben.

Die Organisatoren der Massenproteste meldeten unterdessen, Angehörige der Sicherheitskräfte und Milizionäre hätten am Montag 32 Menschen getötet, darunter fünf Soldaten, die desertiert waren. Der Nachrichtensender Al-Arabija meldete unter Berufung auf Aktivisten, die Beobachter der Arabischen Liga seien am Montagabend in der Stadt Latakia von Angehörigen der regimetreuen Schabiha-Miliz angegriffen worden. Diese hätten auf das Auto der Beobachter geschossen. Eine Bestätigung von unabhängiger Seite gab es für diesen Bericht noch nicht.

Autorin: Naima El Moussaoui (rtr, dpa, dapd, afp)

Redaktion: Julia Elvers-Guyot