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Athen noch nicht abgeschrieben

12. Februar 2015

Eine Lösung im Schuldenstreit mit Griechenland ist noch nicht in Sicht. Aber es gibt Zeichen, die hoffen lassen: Die EZB stockt ihre Kredithilfen auf und Athen wird wieder mit der Troika reden.

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Griechenland Athen Parlament 29.01.2015
Bild: Reuters/A. Konstantinidis

Nach dem ergebnislosen Treffen der Euro-Finanzminister am Mittwoch kommt nun doch Bewegung in den Schuldenstreit mit Griechenland: Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem und der griechische Regierungschef Alexis Tsipras einigten sich am Donnerstag auf einen Auftrag für die Experten der Gläubiger-Troika, sagte ein Sprecher Dijsselbloems am Rande des EU-Gipfels in Brüssel. Die Experten von Internationalem Währungsfonds (IWF), EU-Kommission und Europäischer Zentralbank (EZB) sollen prüfen, in wieweit das derzeitige Hilfsprogramm und die griechischen Pläne vereinbar sind.

Eigentlich hätte der Auftrag für die "technische Bewertung" schon am Mittwoch kommen sollen, doch stimmte Griechenlands Finanzminister Giannis Varoufakis einer vorbereiteten Erklärung nach Rücksprache mit Tsirpars am späten Abend doch nicht zu. Dies führte zu Unmut bei den Euro-Partnern. Was Tsipras am Donnerstag zum Einlenken bewegte, blieb zunächst offen.

Das derzeitige Hilfsprogramm für Griechenland läuft Ende Februar aus, ohne eine Verlängerung droht Athen bald die Pleite. Vor einem Antrag auf eine Verlängerung des Programms scheut Griechenland aber zurück, weil es die damit verbundenen Spar- und Reformauflagen nicht länger erfüllen will. Konkrete Vorschläge aus Athen, wie das Land seine Finanzen auf anderem Wege in Ordnung bringen will, blieb die neue Regierung bislang schuldig.

Gute Poker-Spieler in Athen?

Derweil hat die Europäische Zentralbank (EZB) der griechischen Notenbank mehr Spielraum für Notfall-Kredithilfen an ihre heimischen Banken gewährt. Wie Vertreter der griechischen Regierung und der Athener Notenbank am Donnerstag sagten, erhöhte die EZB den Hilfsrahmen um rund fünf Milliarden Euro auf nunmehr 65 Milliarden Euro.

"Wir haben die Summe bekommen, um die wir gebeten haben," sagte ein Vertreter der Athener Notenbank. Die ELA-Hilfen seien bis zum 18. Februar, dem nächsten Treffen des EZB-Rats, verlängert worden. EZB-Währungshüter hatten Insidern zufolge in einer Telefonkonferenz über die Liquiditäts-Lage griechischer Banken beraten. Die EZB lehnte eine Stellungnahme ab.

An der griechischen Börse kam die Entscheidung gut an. Der Index für griechische Bankenwerte kletterte zeitweise um mehr als 14 Prozent. "Es scheint, als ob die Griechen recht gut Poker spielen", sagte Richard Perry, Analyst bei Hantec Markets.

dk/ul (afp/rtr)