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Athen spielt weiter mit dem Feuer

11. Mai 2015

Die Spannung vor dem Treffen der Eurogruppe mit Griechenland über weitere finanzielle Unterstützung steigt. Nach Einschätzung Frankreichs gibt es keine schnelle Lösung - und Athen taktiert wie gehabt.

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Griechenland Yanis Varoufakis
Bild: picture-alliance/AP Photo/G. Vanden Wijngaert

Griechischen Medienberichten zufolge werde nicht ausgeschlossen, dass eine am Dienstag fällige Tilgungs-Tranche an den Internationalen Währungsfonds (IWF) von 756 Millionen Euro nicht überwiesen werde - etwa falls die Eurogruppe sich beim Treffen am Montag hart zeigt und keine Möglichkeiten für weitere Hilfen an Griechenland offen lässt. Dies berichtete die Zeitung "To Vima" am Montag unter Berufung auf Angaben aus Regierungskreisen in Athen. Das Taktieren sei "ein Spiel mit dem Feuer", schrieb "To Vima".

Die Zeitung "Kathimerini" berichtete dagegen, eine mögliche Nichtzahlung der Tranche sei am Wochenende zwar innerhalb der Regierung im Gespräch gewesen, sie solle aber am Dienstag doch ausgezahlt werden. Darauf habe die Mehrheit der Kabinettsmitglieder bestanden. Andernfalls könne es unkontrollierbare Entwicklungen geben.

Hoffen auf die Europartner

Der Sprecher der Parlamentsfraktion der regierenden Syriza-Partei, Nikos Filis, sagte im griechischen Fernsehen dazu: "Wir sind in ständiger Tagung (der Entscheidungsträger der Regierung). Wir wollen nicht ein Bild der Konfrontation erzeugen angesichts der Verhandlungen (in der Eurogruppe)."

In Athen hofft man, dass die Europartner zumindest die Verhandlungen weiterhin offiziell auf Kurs sehen. Dies könnte der Europäischen Zentralbank (EZB) die Möglichkeit geben, den Geldhahn für Athen etwas mehr als bislang aufzudrehen. Die Geldgeber bestehen bislang darauf, dass blockierte Hilfen von 7,2 Milliarden Euro ohne ein umfassendes und fest vereinbartes Reformpaket nicht an das pleitebedrohte Land ausgezahlt werden sollen.

"Komplizierter und schwieriger Prozess"

Es seien noch "einige Tage bis einige Wochen" nötig, um zu einem Abschluss mit Athen zu kommen, sagte der französische Finanzminister Michel Sapin am Montag in Paris, bevor er zu dem Treffen mit seinen Kollegen aus der Eurozone nach Brüssel reiste. Der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis sagte, ein Durchbruch sei "in Sichtweite". Nötig sei nun "der politische Wille" der Gläubiger, um diesen zu erreichen.

Das Treffen der Euro-Finanzminister am Montagnachmittag müsse zeigen, "dass es Bewegung gibt", sagte Sapin. Demnach gibt es "Fortschritte, aber sie sind noch nicht reif genug". Dem französischen Finanzminister zufolge verbesserte sich das Verhandlungsklima in den vergangenen Wochen. Es bleibe aber "ein komplizierter und schwieriger Prozess".

"Griechenland wird keine Vereinbarung unterzeichnen, die keinen Weg aus der Krise weist", sagte Varoufakis am Montag im Radiosender Sto Kokkino. Ein Abkommen müsse "die Frage der Schulden, der Arbeitslosigkeit und der Rezession" beinhalten. Die griechische Regierung habe "alles Menschenmögliche getan", um eine Vereinbarung zu ermöglichen.

ul/bea (dpa, afp)