Athen will Schuldenschnitt umgehen
3. Februar 2015
Mit 315 Milliarden Euro steht Griechenland im Ausland in der Kreide, Rückzahlung nahezu unmöglich. Den Befreiungsschlag hatte sich die neue Regierung unter Ministerpräsident Alexis Tsipras und Finanzminister Gianis Varoufakis von einem Schuldenschnitt erhofft, also einem freiwilligen Verzicht der Geldgeber. Das aber war bei den europäischen Partnern nicht durchsetzbar. Und nun soll über einen Erlass der 315 Milliarden nicht länger gesprochen werden.
Wie Griechenland dennoch gedenkt, wieder auf die Beine zu kommen, hat Varoufakis in einem Interview angedeutet: mit einer Umschuldung. Genauer: Mit verschiedenen Umschuldungsarten. Dazu gehörten ans Wirtschaftswachstum gekoppelte Anleihen sowie Anleihen mit unbegrenzter Laufzeit, sagte der Athener Finanzminister der "Financial Times". Es gehe darum, die Belastungen tragbar zu machen. Und außerdem vermeide man den Begriff des "Schuldenschnitts", der in Ländern wie Deutschland politisch inakzeptabel sei.
"Primärüberschuss und Reformagenda"
Zugleich will der oberste Kassenwart des Landes einen Überschuss erwirtschaften: Griechenland werde einen Primärüberschuss (ohne Zinslast) von einem bis anderthalb Prozent erreichen, selbst wenn dies bedeute, dass die linke Syriza-Partei nicht alle Wahlversprechen halten könne, sagte der Minister. Auch die Steuervermeidung von Wohlhabenden werde die Regierung unterbinden.
"Ich werde unseren Partnern sagen, dass wir eine Kombination aus Primärüberschuss und Reformagenda zusammenstellen", sagte Varoufakis der Zeitung. "Ich werde ihnen sagen: 'Helft uns bei der Reform unseres Landes und gebt uns dazu etwas finanziellen Spielraum, sonst werden wir weiter ersticken und ein deformiertes statt ein reformiertes Griechenland werden.'"
Bis Ende des Monats werde man die genauen Vorschläge den europäischen Partnern vorlegen, kündigte der Finanzminister an. Er und Ministerpräsident Alexis Tsipras reisen derzeit durch Europa, um für die Politik der neu gewählten Regierung in Athen zu werben. Varoufakis war am Montag beim britischen Premier David Cameron in der Londoner Downing Street (Artikelbild). An diesem Dienstagnachmittag ist Tsipras mit dem italienischen Regierungschef Matteo Renzi verabredet, Varoufakis ist derweil bei seinem römischen Kollegen Pier Carlo Padoan. Tsipras reist anschließend weiter nach Paris und Brüssel.
rb/se (afp, rtr)