Atomdrohung mit vielen Fragezeichen

Die Töne klingen vom Vorspiel des Irak-Kriegs vertraut: Es wird von "inakzeptablem Verhalten" gesprochen, es gibt Fristen und Ultimaten. Der UN-Sicherheitsrat droht nach Ablauf der Frist Ende April mit Sanktionen. Der amerikanische Präsident betont, es lägen "alle Optionen auf dem Tisch". Der deutsche Außenminister ist besorgt. Und der Ölpreis steigt.

Trotz der Dementi aus Washington glauben viele Experten an einen amerikanischen Militärschlag. Seymour Hersh, der prominente Enthüllungsjournalist des "New Yorker"-Magazins, berichtete Anfang April 2006 über weit fortgeschrittene Angriffsplanungen der USA. "Selten war der Weltfrieden nach dem Kalten Krieg derart in Gefahr", meint auch der Iran-Experte Behrouz Khosrozadeh vom politikwissenschaftlichen Seminar der Universität Göttingen.

Drohszenario

Andere Experten meinen, ihre besorgten Kollegen seien Informationen aufgesessen, die von Washington gestreut wurden, um das Drohszenario aufrecht zu halten. "Keiner wird seriös prognostizieren können, ob der amerikanische Präsident auf den Knopf drückt oder nicht", meint Karl-Heinz Kamp, sicherheitspolitischer Koordinator der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin. Man könne aber beobachten, wie die Situation vor dem Irak-Krieg war und wie sie jetzt ist - und Kamp sieht eher die Unterschiede. "Ich kann keine Wahrscheinlichkeiten erkennen, dass ein Militärschlag vorbereitet wird: Dafür gibt es weder politisch, militärisch noch propagandistisch Anzeichen."

Die Situation im Iran sei anders als seinerzeit im Irak, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice am Mittwoch (19.4.2006). Die USA verfolgten deshalb im Fall Iran auch einen anderen Kurs. Im Atomstreit gehe es darum, die internationale Gemeinschaft zu mobilisieren und hinter der Auffassung zu vereinigen, dass der Iran keine Atomwaffen besitzen dürfe.

Dass die militärische Möglichkeit besteht, ein iranisches Atombombenprogramm durch einen Luftangriff viele Jahre zurückzuwerfen, bezweifelt niemand. Die Folgen gelten jedoch als unkontrollierbar. Die Iraner könnten - anders als die Iraker beim israelischen Luftangriff 1981 - zurückschlagen. Etwa durch die Sperre der Straße von Hormuz. Über die nur wenige Kilometer breite Meerenge am Ausgang des Persischen Golfes läuft der gesamte Tankerverkehr aus den Ölhäfen des Iraks, Kuwaits, der Vereinigten Arabischen Emirate, des Irans und des größten Teils Saudi-Arabiens. Innerhalb von Tagen befände sich die Welt in einer Öl- und Energiekrise. Politisch gilt nach einem Angriff ein Flächenbrand von den Palästinensergebieten bis Pakistan als wahrscheinlich. Ein "langer, hoch instabiler Konflikt", meint der britische Konfliktforscher Paul Rogers vom Think-Tank "Oxford Research Group", wäre nach einen Angriff "so gut wie sicher".

Amerikanische Falken hätten allerdings auch an der innenpolitischen Front zu kämpfen: Den allen Umfragen zufolge kriegsmüden USA dürfte ein weiterer Krieg nur schwer zu verkaufen sein. Neokonservative Denker raten Präsident George W. Bush zwar zum Angriff, andere Befürworter eines Militärschlages sind - anders als beim Thema Irak - aber selten geworden in Washington. Unter ihnen befindet sich aber die demokratische Hoffnungsträgerin Hillary Clinton. Ihr Motto: "Schlimmer als ein Militärschlag ist nur die iranische Bombe."

US-Außenministerin Rice hat dem Iran im Atomstreit unterdessen mit einer "Koalition der Willigen" gedroht, falls sich der Weltsicherheitsrat nicht auf ein entschlossenes Vorgehen einigen sollte. Es gebe Länder, die überlegten, welche finanziellen und politischen Schritte in einer solchen Koalition ergriffen werden könnten, so Rice in Chicago. Sie gehe davon aus, dass die Diplomatie am Ende zum Erfolg führen werde.

China und der Jahrhundert-Deal

"Es ist eines der seltenen politischen Probleme, bei denen für Washington keine Lösung denkbar erscheint", meint Kamp von der Adenauer-Stiftung. Auf dem Verhandlungsweg dürfte kaum etwas zu erreichen sein, weil der Iran die Bombe aus strategischen Gründen will. Sanktionen im Weltsicherheitsrat werden vorhersehbar an China scheitern: Peking sicherte sich 2004 mit einem als "Jahrhundert-Deal" gefeierten, 100 Milliarden Dollar schweren Vertrag mit dem Iran Öl und Gas für Jahrzehnte.

Muss man sich daher vielleicht mit der iranischen Bombe abfinden? Kann nukleare Abschreckung auch in Nahost, zwischen den Todfeinden Israel und Iran funktionieren? Sicherheitsexperte Kamp glaubt zumindest, dass darüber "als zweitschlechteste, aber vielleicht beste Lösung" nachgedacht werden müsse.

Millionen für den Krieg der Worte

Und zum Nachdenken wird es noch viel Zeit geben. Zwischen zwei und zehn Jahren dauert es nach seriösen Schätzungen, bis der Iran die Bombe tatsächlich haben könnte. Zeit zum Pokern, Nachdenken und den Krieg der Worte. Für diesen haben die USA das Wettrüsten begonnen: Im Februar 2006 vervielfachte das US-Außenministerium die finanziellen Mittel für Propaganda gegen das iranische Regime von 10 auf 75 Millionen Dollar.