Steinmeier unterwegs im Irak

Eine Station ist die Hauptstadt Bagdad, eine weitere das kurdische Autonomiegebiet. Dabei will Frank-Walter Steinmeier klären, wie Deutschland den Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) unterstützen und den Zehntausenden Flüchtlingen im Land helfen kann. "Wir müssen jetzt entschieden handeln, um diejenigen zu unterstützen, die sich dem Morden von IS mutig entgegenstellen", sagte Steinmeier vor dem Abflug.

Der Außenminister wird in der Kurden-Hauptstadt Erbil den Präsidenten der Autonomieregion, Massud Barsani, treffen. Dabei dürfte es unter anderem um Unterkünfte für Flüchtlinge in der Region um Erbil gehen. Die Bundesregierung hat versprochen, alles politisch und rechtlich Machbare für die Unterstützung des Kampfes gegen die muslimsischen Extremisten zu tun. Bisher hat Deutschland 24,4 Millionen Euro für die Flüchtlingshilfe zur Verfügung gestellt. Steinmeier hatte sich zuvor auch offen für deutsche Waffenlieferungen in die Konfliktregion gezeigt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel telefonierte am Freitag mit dem Präsidenten der Autonomen Region Kurdistan, Massud Barsani. Sie habe ihm für den entschlossenen Einsatz im Kampf gegen die radikalislamischen Kämpfer des "Islamischen Staates" und für den Schutz der Flüchtlinge gedankt, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Auch mit dem nominierten irakischen Ministerpräsidenten Haidar al-Abadi habe Merkel telefoniert und ihn ihrer Unterstützung versichert. Deutschland werde dem Irak weiterhin solidarisch und nach Kräften helfen, sagte Merkel.

Transall bereits in der Türkei

Wider Erwarten verzögerten sich die ersten Hilfslieferungen für den Nordirak durch Transportflugzeuge der Bundeswehr. Es habe beim Zwischenstopp auf dem US-Stützpunkt im türkischen Incirlik Probleme mit dem Flugplan gegeben, teilte die Bundeswehr mit. Die Ruhezeiten der Besatzung müssten eingehalten werden.

Nach den geänderten Plänen konnte die erste Maschine am Samstagmorgen von Incirlik starten. Die Transall landete inzwischen in der Kurdenstadt Erbil. Insgesamt sollen fünf Transallmaschinen Hilfsgüter für die Kurden im Nordirak transportieren . Die mit insgesamt rund 30 Tonnen Lebensmitteln und sechs Tonnen medizinischem Material beladenden Hilfsflieger waren am Freitagmorgen in Schleswig-Holstein aufgebrochen.

kle/ml (dpa, rtr, afp)