Außenpolitiker trafen sich zur "politischen Oper"

Vorhang auf für ein nicht ganz alltägliches Schauspiel im Hauptsaal der Berliner Staatsoper. Nicht Schauspieler, Musiker oder Tänzer sind an diesem Sonntag (25.01.2009) auf der Bühne zu sehen, sondern Europas diplomatisches Spitzenpersonal. Darunter der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg, derzeit Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft. Frank-Walter Steinmeier, sein deutscher Amtskollege und Kanzlerkandidat der deutschen Sozialdemokraten für die Bundestagswahl 2009. Und der französische Außenamts-Staatssekretär Bruno Le Maire. Die Podiumsteilnehmer halten Ansprachen.

Hilfe in der Not schweißt zusammen

"Ich hoffe nicht", sagt Le Maire, der jüngst zum Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit benannt wurde, sie erwarten auf der Bühne der Staatsoper jetzt große Gesangseinlagen von mir." Die liefert er auch nicht, sondern skizziert jene Herausforderungen, denen sich ein gemeinsames Europa in der Welt stellen müsse: Weltfinanzkrise, Klimawandel, Energieversorgungsfragen, Migration und Terrorismus. Für viele der Zuhörer muss es skurril wirken, über die dringlichsten Probleme der Menschheit in einem marmorierten-goldenen Opernsaal zu hören.

Bundesaußenminister Steinmeier zeigt sich von Europas Handlungsfähigkeit der vergangenen Wochen und Monate beeindruckt. Sein Beispiel: der vorerst gelöste Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine, der Hunderttausende in Europa über Tage frieren ließ. "Die Art und Weise wie wir diese Krise durchstanden haben ist wichtig, sagt Steinmeier, "denn daraus kann eine gemeinsame europäische Identität entstehen".

Europa habe nicht nur eine gemeinsame Position gegenüber den Streithähnen Ukraine und Russland vertreten. Es sei darüber hinaus, so der Außenminister, auch echte Bündnissolidarität mit jenen praktiziert worden, die von der Krise am Stärksten betroffen waren. Und diese Solidargemeinschaft sei inzwischen so attraktiv, dass an allen Ecken und Enden der Welt Versuche regionaler Kooperation gemacht werden. Sei dies die Afrikanische Union, das südostasiatische ASEAN-Bündnis oder das lateinamerikanische Handelsbündnis MERCOSUR.

Weltfinanzkrise als Härtetest

Schwarzenberg stimmt dem zu - und kann sich doch einen Seitenhieb auf die manchmal als quälend langsam empfundenen Entscheidungsprozesse auf europäischer Ebene nicht verkneifen. "Die Krise des Weltfinanzsystems wird zeigen, ob die Europäische Union effizient arbeitet", sagt der tschechische Karriere-Diplomat, der auch noch einen Schweizer Pass besitzt. "Nur wenn die EU diese Krise besser meistert als andere, hat sie ihre Reifeprüfung bestanden". Für die Bürger sei nur eins entscheidend, da sind sich alle drei Podiumsteilnehmer einig: es müsse aus der europäischen Kooperation etwas Greifbares entstehen, Ergebnisse müssten produziert werden.

Und unter Ergebnissen versteht Schwarzenberg vor allem, Europas Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Schon bald könnte es vorbei sein mit dem Wirtschaftsschwergewicht Europa, denn noch immer fließe viel zu wenig Geld in Forschung und Entwicklung. Europa könnte zu einem gigantischen Venedig erstarren, einer Region des Tourismus, aber nicht der wirtschaftlichen Stärke. "Schon deshalb müssen wir ein gemeinsamer Markt der Ideen werden, und nicht nur der Waren", fordert Schwarzenberg. "Und schon deshalb müssen wir ein gemeinsamer Markt der Begabungen sein, und nicht nur der Beamten."

Weltpolitischer Glücksfall Obama

Alle drei Podiumsteilnehmer zeigten sich erfreut über den politischen Wandel in Washington, und die neuen Möglichkeiten, die sich dadurch auch für Europa ergeben. Schnell verschmerzt sei da auch, dass in der Antrittsrede des neuen amerikanischen Präsidenten Barack Obama von Europa keine Rede gewesen sei, so Steinmeier. "Keiner der großen Konflikte in dieser Welt und keine der großen Herausforderungen - von Energieversorgung bis Klimaschutz - werden die USA oder Europa alleine lösen können", sagt Steinmeier. "Lösungen gibt es nur, wenn beide an einem Strang ziehen. Und dafür stehen die Chancen jetzt gut."

Nach zwei Stunden endete das kurze Gastspiel der "politischen Oper" auf der Bühne der Staatsoper. Noch am gleichen Abend übernahm dann die Musik wieder das Zepter: Puccinis "Tosca" steht auf dem Programm – und vor der Türe konnten sich die Podiumsteilnehmer davon überzeugen, dass die Wirklichkeit nicht auf Europas Außenpolitik wartet. Dort scharten sich hunderte Demonstranten im Protest gegen den Krieg im Gaza-Streifen.