Ein Abgrund tut sich auf

PIGS steht für Portugal, Irland, Griechenland und Spanien. Diese "Schweine"-Staaten stehen in der Eurozone derzeit erheblich unter Druck: Ihre Schuldenlast wächst, die Steuereinnahmen sinken. Sparprogramme und Reformen der Sozialsysteme sind nötig. Die zögerliche spanische Regierung unter dem sozialistischen Ministerpräsidenten José Zapatero, die Spaniens Zugehörigkeit zu dieser Krisengruppe heftig bestritten hat, muss jetzt energisch handeln. Das fordert die spanische Opposition - und hinter vorgehaltener Hand fordern das auch Experten in Brüssel.

Arbeitslosigkeit bei 19 Prozent

Das Haushaltsdefizit betrug in Spanien im vergangenen Jahr 11,4 Prozent, erlaubt waren nach den Regeln des EU-Stabilitätspaktes drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Die Arbeitslosigkeit ist in Spanien auf fast 19 Prozent angewachsen, doppelt so hoch wie im Durchschnitt der EU. Die spanische Regierung hat bei der EU-Kommission ein Sparprogramm im Umfang von 50 Milliarden Euro vorgelegt. Das werde aber nicht reichen, heißt es aus der Kommission. Zuständig für die Prüfung war bisher der spanische EU-Währungskommissar Joaquin Almunia.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) in Washington geht in seiner Beurteilung davon aus, dass Spanien noch erhebliche Opfer bringen muss. Die Gewerkschaften könnten gegen die Sparpläne der sozialistischen Regierung mobil machen. Die Kreditwürdigkeit Spaniens an den internationalen Finanzmärkten hat derweil weiter abgenommen. Das heißt, frisches Geld kann sich die Regierung nur zu höheren Kosten beschaffen.

Zapatero diplomatisch glücklos

Als ob das nicht genug Probleme wären, hat der spanische Ministerpräsident, der zurzeit auch Präsident der Europäischen Union ist, auch Ärger auf dem diplomatischen Parkett: José Zapatero muss verkraften, dass der von ihm verehrte US-amerikanische Präsident Barack Obama keine Zeit für ein Gipfeltreffen mit der EU-Spitze in Madrid im Frühjahr 2010 erübrigen kann.

Zapatero, der Obama gerade am Rande einer religösen Veranstaltung in Washington für ein paar Minuten treffen konnte, erklärte, diese Absage sei überhaupt kein Problem. Allerdings haben US-Diplomaten die Absage des Gipfels mit dem vermeintlichen Führungschaos an der Spitze der Europäischen Union begründet. Mit dem Vertrag von Lissabon hat die Union jetzt vier Spitzenvertreter für Gipfeltreffen zu bieten: den permanenten Ratspräsidenten Herman Van Rompuy, den rotierenden Ratspräsidenten Zapatero, den EU-Kommissionspräsidenten José Barroso und die Außenministerin Catherine Ashton, die sich aber nicht so nennen darf.

Die Gründe der Amerikaner für die Absage sind wahrscheinlich nur vorgeschoben. Präsident Obama habe dringendere Probleme, als sich mit europäischen Politikern zu Schönwetter-Gipfeln zu treffen, damit diese sich im Glanz des Nobelpreis- und Hoffnungsträgers sonnen können, vermutet die britische Zeitung "The Times" in einem Kommentar. Außerdem sehe man sich ja beim G-20 Gipfel, beim G8-Gipfel und beim NATO-Gipfel, heißt es aus Washington.

Autor: Bernd Riegert
Redaktion: Julia Kuckelkorn