Bildungsgipfel

In Dresden findet heute (22.10.2008) der vieldiskutierte Bildungsgipfel statt. Bei dem offiziell "Qualifizierungsgipfel" genannten Treffen sprechen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesbildungsministerin Annette Schavan und Bundesarbeitsminister Olaf Scholz mit den 16 Regierungschefs der Bundesländer über Bildung. Dafür sind laut Programm zwei Stunden angesetzt. Im Mittelpunkt steht die Qualifizierungsinitiative der Bundesregierung.

Aufholjagd in Sachen Bildung

Der Gipfel sorgt seit Monaten für Diskussionen. Merkel hatte ihn überraschend im Juni angesetzt und eine "Bildungsrepublik Deutschland" gefordert. Bereits Anfang des Jahres hatte Bildungsministerin Schavan einen solchen Gipfel zum Ausbau der Qualifizierungsinitiative der Bundesregierung angekündigt. Mit dieser Initiative will die Bundesregierung den Rückstand Deutschlands im Bereich der Bildung und Weiterbildung aufholen und das Fachkräfteangebot mittel- und langfristig sichern.

Ein Schwerpunktthema wird heute eine Verbesserung der Aufstiegschancen sein. Absolventen sollen sich in Zukunft leichter für ein Hochschulstudium qualifizieren können, außerdem soll der Übergang von Schule zu Hochschule generell besser möglich werden. Ziel ist es, künftig 40 Prozent eines Jahrgangs für ein Studium zu gewinnen. Darüber hinaus sollen zahlreiche Reformvorhaben auf den Weg gebracht werden – unter anderem Hilfe für Schulabbrecher.

Finanzielle Forderungen der Länder

Bei dem Gipfel geht es aber auch um die so genannte demographische Rendite. Damit werden Finanzmittel bezeichnet, die in den kommenden Jahren wegen des Rückgangs der Kinder- und Schülerzahlen frei werden. Im Vorfeld des heutigen Treffens forderte die Kultusministerkonferenz, die freiwerdenden Ressourcen "insbesondere" in den Bildungsbereich zu investieren. Schon seit Wochen kursieren Finanzforderungen der Bundesländer, die auf ihre nahezu alleinigen Kompetenzen im Bildungsbereich verweisen. So erinnerte Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff, dass man "die Zahl der Abbrecher und der Schüler ohne Abschluss reduziert" habe. Das gehe nur mit denen, die vor Ort die Kompetenz hätten.

Unmittelbar vor dem Gipfel wies Schavan neue Forderungen der Ministerpräsidenten nach mehr Geld zurück. "Wir werden in Dresden den Forderungen nach Umsatzsteueranteilen nicht nachkommen", sagte Schavan und fügte an: "Das ist ein Bildungsgipfel und kein Finanzgipfel." (ben)