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Aufbäumen des Assad-Regimes gegen den Zerfall?

9. März 2012

Erneut haben sich hochrangige Offiziere der syrischen Armee in die Türkei abgesetzt. Die Sicherheitskräfte gehen unterdessen weiter mit Gewalt gegen die Oppositionsbewegung vor.

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Zerstörungen in Homs (Foto:dpad)
Bild: AP

Am Freitag waren es zwei Generäle, ein Oberst und ein Feldwebel, die sich in der Türkei gemeldet hatten. Dies bestätigte ein Vertreter des türkischen Außenministeriums der Nachrichtenagentur Reuters. Sie gehörten zu einer Gruppe von 234, die vor den Kämpfen in der Protesthochburg Homs in die Türkei geflohen war. In der vergangenen Woche haben insgesamt 800 Syrer die Grenze zur Türkei passiert. Am Donnerstag hatte sich der stellvertretende Ölminister Abdo Hossam al-Din per Video auf YouTube von dem Assad-Regime losgesagt.

Die Region Idlib an der türkischen Grenze gilt als Rückzugsort zahlreicher Deserteure der syrischen Armee, Regierungstruppen stürmten am Freitag hier vier Dörfer. Dabei wurden nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London mindestens 13 Menschen getötet.

Proteste nach den Freitagsgebeten

Landesweit gingen zehntausende Oppositionelle wie jede Woche nach den Freitagsgebeten gegen Präsident Baschar al-Assad auf die Strasse. In der Stadt Aleppo soll dabei der größte Protestzug seit Beginn des Aufstandes vor einem Jahr zustande gekommen sein. Oppositionellen zufolge schossen Sicherheitskräfte auf die Menge.

Unterstützung für syrische Opposition?

Gegen Militärintervention

Bundesaußenminister Guido Westerwelle sagte bei einem Treffen der EU-Außenminister am Freitag in Kopenhagen, die syrische Regierung befinde sich in einem "Zerfallsprozess". Er warnte davor, ein Ende der Gewalt in Syrien durch eine Militärintervention erreichen zu wollen. Dies könne einen "Flächenbrand" in der Region auslösen.

Mit dieser Einschätzung stimmt Westerwelle auch mit dem Syrien-Sondergesandten der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, Kofi Annan, überein. Der hatte angekündigt, sich am Samstag bei Gesprächen in Damaskus für eine diplomatische Lösung des Konflikts einzusetzen.

Der Vorsitzende des Syrischen Nationalrats (SNC), Burhan Ghaliun, wies die Aufforderung Annans zum Dialog zwischen der Opposition und der Regierung als unrealistisch zurück.

fab/hp (afp,rtr,dpa)