Kommission blickt erstmals positiv in die Zukunft

Eine Hiobsbotschaft jagte monatelang die nächste, die Zahlen der Kommission zu den Wirtschaftsaussichten in der EU waren entsprechend düster. Doch inzwischen hellen sich nicht nur die Konjunkturdaten, sondern auch die Züge von Währungskommissar Joaquín Almunia auf: "Zum ersten Mal seit zwei Jahren und besonders zum ersten Mal seit der Lehman-Brothers-Krise im vergangenen Jahr stellen wir diesen Ausblick mit einem gewissen Optimismus vor. Gleichzeitig tun wir das mit einiger Vorsicht." Die Vorsicht rühre auch daher, dass ein Teil des relativen Aufschwungs von den staatlichen Konjunkturmaßnahmen komme, meint Almunia. "Und die dauern nicht ewig", fügt er lapidar hinzu.

Leichtes Wachstum - mit Vorsicht!

Die Wirtschaft der EU wird nach der jüngsten Vorhersage der Kommission noch in diesem Jahr wieder auf Wachstumskurs gehen, nachdem sie monatelang geschrumpft ist. Für das laufende Jahr ergäbe sich zwar immer noch ein Rückgang um rund vier Prozent, soviel wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Doch im Vergleich dazu war die Kommission im Frühjahr noch von minus 5,4 Prozent ausgegangen. Insgesamt sieht die Lage je nach Land sehr unterschiedlich aus. Positiv hebt Almunia neben Frankreich auch Deutschland hervor.

"Im Falle Deutschlands hat sich die Situation nach einem sehr schlechten ersten Quartal deutlicher verbessert im Vergleich zum Durchschnitt der Eurozone und der EU insgesamt." Der Grund dafür seien die Konjunkturmaßnahmen, die den öffentlichen und privaten Verbrauch angekurbelt haben sollen und auch die deutliche Verbesserung des Außenhandels.

Arbeitsmarkt weiterhin angespannt

Während die Konjunktur in den meisten EU-Ländern schon wieder anzieht, bleibt die Lage auf dem Arbeitsmarkt jedoch weiter angespannt. Dort stehe nach den Worten von Almunia das Schlimmste erst noch bevor: "Leider werden die Arbeitslosenzahlen weiter steigen, weil sich die Folgen der Krise erst mit einer Verzögerung von zwei bis drei Quartalen auf dem Arbeitsmarkt zeigen", so Almunia. Jetzt müsse angemessen darauf reagiert werden, durch Arbeitslosenunterstützung, Weiterbildung und durch eine aktive Arbeitsmarktpolitik. Wir sollten um jeden Preis einen Anstieg der strukturellen Arbeitslosigkeit vermeiden.“

Doch all diese Maßnahmen gegen die Krise und ihre Folgen kosten Geld mit der Folge, dass die Haushaltsdefizite in den EU-Ländern weiterhin steigen. Wenn sich die Wirtschaft tatsächlich immer mehr stabilisiert, werden die Regierungen sich daher als nächstes darüber Gedanken machen, wie sie von den riesigen Schuldenbergen herunterkommen können.

Autor: Christoph Hasselbach
Redaktion: Heidi Engels