Aufstand in Syrien vor den Toren von Damaskus
27. Januar 2012
Die Freie Syrische Armee hat nach schweren Gefechten erneut Teile der Umgebung der Hauptstadt Damaskus unter ihre Kontrolle oder zeitweise unter Kontrolle gebracht und damit die Truppen von Staatschef Baschar al-Assad herausgefordert. Dauerhaft habe man diese Positionen aber nicht halten können, hieß es von Seiten der Deserteure aus Duma, Harasta und Irbin. Das Assad-System sei schließlich mit Panzerfahrzeugen, Raketen und Maschinengewehren noch immer militärisch weit überlegen.
Der Gouverneur der Region um Damaskus, Hussein Machluf, habe den Beobachtern der Arabischen Liga mitgeteilt, die Regierung verhandle mit den Aufständischen über einen Waffenstillstand. Man spreche mit denjenigen Rebellen, die "letztendlich auf den rechten Weg zurückfinden" würden.
Die Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London berichtete am Freitag (27.02.2012), das Militär sei wieder nach Duma einmarschiert. Bei Razzien seien mehr als 200 Personen festgenommen worden. Die Soldaten hätten Namenslisten von Personen, nach denen sie fahndeten. Zudem seien in den umkämpften Städten Homs und Hama sowie in den Provinzen Daraa und Idleb allein am Donnerstag wieder mindestens 34 Zivilisten getötet worden.
Wende durch Arabische Liga?
Nachdem Saudi-Arabien bereits das Scheitern der Mission erklärt hatte, hatten die verbliebenen Beobachter der Arabischen Liga ihre Arbeit wieder aufgenommen. Die Liga verlangt wegen der anhaltenden Gewalt einen teilweisen Machtverzicht Assads und will ihr Konzept für die nähere Zukunft Syriens jetzt direkt bei den Vereinten Nationen vorlegen. Eine Delegation wird schon in Kürze in New York erwartet.
Die Vorschläge der Arabischen Liga könnten auch wieder Bewegung in die verfahrene diplomatische Situation im UN-Sicherheitsrat bringen. Ein Resolutionsentwurf, der im wesentlichen auf dem Übergangsplan der Araber basiert, fordert ein Ende der Gewalt und politische Reformen, droht aber nicht mit Sanktionen der UN. Vor allem die Vetomächte Russland und China hatten sich gegen Strafmaßnahmen gestemmt, die sie als "kontraproduktiv" bezeichneten, und sich vor ihren Verbündeten Syrien gestellt.
Im Oktober hatten sie einen europäischen Entwurf abgeblockt. Noch an diesem Freitag soll sich nach Angaben Frankreichs der Sicherheitsrat erneut mit Syrien befassen.
Autor: Siegfried Scheithauer (rtr, afp, dapd)
Redaktion: Dirk Eckert