Deutschland bekennt sich zur NATO
30. Juni 2015
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (im Artikelbild mit Außenminister Steinmeier und NATO-Generalsekretär Stoltenberg (v.l.n.r.) betonte in ihrer Rede in Berlin die Bedeutung des Nordatlantischen Militärbündnisses für Deutschland. Der Beitritt vor 60 Jahren sei "ein entscheidender Moment der deutschen Geschichte" gewesen. "Er gab uns Sicherheit und schenkte uns Freunde, deshalb sind wir aus Überzeugung gern 'fähige und zuverlässige Partner'", sagte die CDU-Politikerin in Richtung NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
Mahnende Worte vom Generalsekretär
Der Norweger hatte Deutschland im Vorfeld zu dem Festakt in Berlin zu höheren Verteidigungsausgaben gedrängt. Er erinnerte die Bundesregierung an das Ziel des Bündnisses, dass der Verteidigungshaushalt der Mitgliedsländer zwei Prozent ihres Bruttoinlandproduktes (BIP) ausmachen sollte. In Deutschland beträgt der Wehretat derzeit 1,2 Prozent des BIP, in den USA vier Prozent.
Verteidigungsministerin von der Leyen sagte, sie akzeptiere die Forderung, dass die europäischen NATO-Mitglieder sich mehr engagieren sollen. Es gebe derzeit eine "Unwucht" in der Hinsicht, dass die USA größere Lasten tragen als die Europäer. Sie wies auf die zahlreichen Einsatzbereiche hin, in denen sich die Bundeswehr an NATO-Aufgaben beteiligt. Das Bundeskabinett werde schon morgen einen Haushalt beschließen, in dem der Trend von sinkenden Verteidigungsausgaben umgekehrt werde. Bis zum Jahr 2019 sollen die Verteidigunsausgaben von 33 auf 35 Milliarden Euro pro Jahr erhöht werden. Doch auch dann bleibt Deutschland weit von der zwei-Prozent-Quote entfernt, die angesichts des Bundeshaushalts bei 58 Milliarden Euro läge.
Effizienz statt Quote
Zugleich warb von der Leyen dafür, nicht auf die Erfüllung der zwei-Prozent-Forderung zu achten. Es komme auch darauf an, welches Ergebnis mit dem - wenn auch geringeren - finanziellen Beitrag erzielt werde in punkto "Einsatzfähigkeit, Durchhaltefähigkeit und Ausstattung zu Land, Luft und See".
Der 60. Jahrestag für den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur NATO war offiziell schon am 6. Mai. Deutschland war damals das 15. Mitglied, heute gehören dem Bündnis 28 Staaten an. Nur fünf von ihnen - USA, Großbritannien, Griechenland, Polen und Estland - erfüllen die Forderung, zwei Prozent des BIP für den Verteidigungshaushalt auszugeben.
mak/cw (dpa, bvmg)