Aus für US-Waffenembargo gegen Vietnam
23. Mai 2016
US-Präsident Barack Obama hat das mehr als 30 Jahre alte Waffenembargo gegen Vietnam aufgehoben. Jegliche Bestellungen unterlägen aber weiter strikten Auflagen, betonte Obama bei seinem ersten Besuch bei dem einstigen Erzfeind in Hanoi.
Meinungsverschiedenheiten über Menschenrechte bleiben
Obama informierte über die Entscheidung Washingons bei einem Treffen mit seinem vietnamesischen Amtskollegen Tran Dai Quang. Ein Waffen-Lieferverbot bestand de facto seit dem Vietnamkrieg, als die USA den Vormarsch der Kommunisten erfolglos zu stoppen versuchten. Die KP führt Vietnam bis heute mit eiserner Hand.
Die Maßnahme habe nichts mit den Aktivitäten Pekings im Südchinesischen Meer zu tun, so Obama weiter. Vielmehr werde damit der Prozess der Normalisierung der Beziehungen abgeschlossen. Vietnam und die USA weisen die Ansprüche Chinas auf rund 80 Prozent des rohstoffreichen Meeresgebietes zurück.
US-Marine will Zugang zu mindestens einem Hafen
Die Aufhebung des Waffenembargos war eine der Forderungen der Vietnamesen. Die USA wollten im Gegenzug auf Zugang ihrer Marine zumindest zu einem Hafen an der vietnamesischen Küste dringen. Von dem Stützpunkt beim Hafen Cam Ranh Bay am Meer gut 300 Kilometer nordöstlich von Ho-Chi-Minh-Stadt waren während des Kriegs amerikanische B-52-Bomber aufgestiegen, um kommunistische Stellungen zu bombardieren.
Die USA und Vietnam hatten 1995 - gut 20 Jahre nach dem Ende des Vietnamkriegs - wieder diplomatische Beziehungen aufgenommen. Seitdem wächst der Handel rasant. Obama betonte, dass es weiter Meinungsverschiedenheiten über Menschenrechte gebe. Die USA setzten sich für Grundrechte wie Meinungs- und Religionsfreiheit ein, weil das den Wohlstand in den Ländern mehre. Vietnam ist ein kommunistischer Einparteienstaat, Regierungskritiker werden verfolgt.
Boeing soll mehr als 100 Mittelstreckenjets liefern
Der US-Flugzeugbauer Boeing erhielt derweil einen Großauftrag mehr als 100 Mittelstreckenjets. Die Billigfluglinie Vietjet habe die Maschinen in der Billigflieger-Spezialversion 737 MAX 200 geordert, teilte der Airbus-Rivale nach der Unterzeichnung des Vertrags in Hanoi mit. Die Bestellung hat laut Preisliste einen Gesamtwert von 11,3 Milliarden US-Dollar (10,1 Mrd Euro). Allerdings sind bei Flugzeugbestellungen hohe Preisnachlässe üblich. Boeing hatte die spezielle Variante seiner spritsparenden 737-Neuauflage mit Platz für bis zu 200 Passagiere vor rund zwei Jahren vorgestellt.
sti/cr (dpa, rtr)