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Neue Eskalation im Bahn-Tarifkonflikt

17. Mai 2015

Der bisher längste Streik der Lokführer ist gerade eine Woche her, da stehen die Signale im monatelangen Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn wieder auf Konfrontation.

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Abgestellte Züge auf dem Hauptbahnhof Leipzig (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa/Lukas Schulze

Nach dem Rekordstreik der Lokführer hatten das Bahn-Management und die Gewerkschaft GDL hinter den Kulissen nach neuen Lösungsmöglichkeiten gesucht. Aber wie schon mehrmals zuvor gingen die Tarifparteien ohne Einigung auseinander und schieben sich jetzt wechselseitig die Verantwortung dafür zu.

Gegenseitige Vorwürfe

Die Lokführergewerkschaft warf der Deutschen Bahn (DB) in einer Erklärung vor, den Verhandlungstisch am Samstagabend verlassen und die Verhandlungen "einseitig" abgebrochen zu haben. "Noch während die GDL das vom Arbeitgeber vorgelegte Angebot bewertete, verließ die Verhandlungsdelegation der DB den Verhandlungstisch", kritisierte Gewerkschaftschef Claus Weselsky. "Damit verspielt der Arbeitgeber absichtlich die Chance auf Zwischenergebnisse und anschließende Schlichtung."

Die Bahn stellte die Vorgänge völlig anders dar und wies die Vorwürfe der Gewerkschaft zurück. "Die GDL verdreht die Tatsachen", erklärte das Unternehmen. Es sei die Gewerkschaft gewesen, die zu der geplanten Fortsetzung der Gespräche am Sonntagmorgen nicht erschienen sei. Dabei habe die Bahn "ein neues umfangreiches Angebot" für die Berufsgruppe der Lokrangierführer vorgelegt. Die GDL habe diese Vorschläge als "durchaus einigungsfähig" bezeichnet, sie dann aber "zur Überraschung" der Bahn "aus politischen Gründen" abgelehnt..

GDL-Chef Weselsky (Foto: Getty Images)
GDL-Chef WeselskyBild: Getty Images/Sean Gallup

GDL will intern beraten

Wie es in dem Konflikt nun weiter geht und ob die Bahnkunden mit neuen Streiks drohen, ist noch unklar. Die GDL erklärte, sie werde über ihr weiteres Vorgehen entscheiden. Wann, wurde nicht mitgeteilt. In dem Konflikt hatten die Lokführer bereits mehrmals die Arbeit niedergelegt und damit den Zugverkehr in Deutschland über Tage massiv behindert.

Die Tarifgespräche sind schwierig, da die GDL und die größere Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) teils für dieselben Beschäftigtengruppen - etwa die Lokrangierführer und das Zugbegleitpersonal - Abschlüsse erzielen wollen. Ziel der Bahn ist es aber, für GDL- und EVG-Mitglieder vergleichbare Verträge zu vereinbaren. Auch die EVG droht mit Streik.

Gabriel für Schlichtung

Nach dem neuerlichen Abbruch der Gespräche bekräftigte die Bahn ihre Forderung nach einem Schlichtungsverfahren. Unterstützung erhielt das Management von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Beide Seiten sollten sich so schnell wie möglich auf eine Schlichtung einigen, forderte der SPD-Chef in der Zeitung "Bild am Sonntag". Bahn-Chef Rüdiger Grube habe den früheren brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck, SPD, als Vermittler vorgeschlagen. Wenn Weselsky jetzt noch eine Person seines Vertrauens finde, könne der Konflikt gelöst werden, sagte Gabriel.

Der GDL-Vorsitzende hat Grubes Vorschlag jedoch bereits abgelehnt. Am Sonntag vor einer Woche hatte die Gewerkschaft den längsten Streik in der Geschichte der Deutschen Bahn beendet, weitere Arbeitsniederlegungen aber nicht ausgeschlossen.

wl/gmf (rtr, afp, dpa)