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Politik

Ban Ki Moon: Scharfe Kritik an Assad

10. Oktober 2016

„Wir hätten Srebrenica verhindern müssen, wir hätten Ruanda verhindern müssen. In Aleppo unternehmen wir alle Anstrengungen.“ Das sagte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in der DW-Sendung „Conflict Zone“.

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DW Conflict Zone - Gast Ban Ki-moon
Bild: DW

Ban sagte: „Die Zukunft eines einzelnen Mannes, wie die Präsident Assads, sollte diesen Prozess nicht aufhalten.“

Für den syrischen Präsidenten fand Ban deutliche Worte: „Es ist wahr, dass aufgrund des Versagens seiner Führung so viele Menschen gestorben sind, es hat mehr als 300.000 Menschen das Leben gekostet.“

Der Generalsekretär sagte im Gespräch mit DW-Moderator Michel Friedman, dass sowohl die UNO als auch die USA und Russland „sehr intensiv“ an einer Verbesserung der Lage in Syrien arbeiteten. Die diplomatischen Beziehungen der beiden Mächte nannte er „ein bisschen empfindlich“. Ban Ki Moon weiter: „Ich habe Außenminister Kerry und die russische Seite eindringlich gebeten, den Waffenstillstand wiederherzustellen, damit wir lebensrettende humanitäre Maßnahmen ergreifen können. Wir müssen den fünf Millionen Menschen in besetzten und in schwer erreichbaren Zonen ein Minimum liefern.“

Auf die Frage, ob Russland Teil des Problems oder der Lösung sei, sagte Ban: „Als Generalsekretär befinde ich nicht darüber, wer Recht oder Unrecht hat.“

Er räumte ein, dass „die UNO in einigen Bereichen ihre Effektivität und Leistungsfähigkeit verbessern kann“. Dennoch wären Krisen und Konflikte wie in Srebrenica, Darfur, Ruanda und Aleppo ohne die Vereinten Nationen noch schlimmer verlaufen. „Hätten wir die UNO nicht, wäre die Situation [in Aleppo] derzeit noch viel tragischer, noch viel blutiger“, so Ban.

Zur Zukunft des UN-Sicherheitsrats äußerte sich Ban Ki Moon kritisch: „Im Hinblick auf die gewaltigen Veränderungen auf der Welt liegt es in der Natur der Sache, dass die Mitgliedsstaaten einen Sicherheitsrat fordern, der vorrangig für internationale Sicherheit und Frieden verantwortlich ist. Demokratischer, transparenter, repräsentativer, um die internationalen Friedens- und Sicherheitsfragen effektiv angehen zu können. Doch bedauerlicherweise waren die Mitgliedsländer bislang nicht in der Lage, sich auf irgendetwas zu einigen, einschließlich der Mitgliederzahl oder der Zusammensetzung.“ 

Ban Ki Moon, 1944 in Südkorea geboren, ist seit 2007 Generalsekretär der UNO. 2017 wird er in den Ruhestand gehen. Designierter Nachfolger ist Antonio Guterres, ehemaliger Ministerpräsident Portugals und ehemaliger Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen.

Im Wechsel moderieren Tim Sebastian und Michel Friedman das DW-Talkformat „Conflict Zone“. Die konfrontativen Interviews mit internationalen Entscheidungsträgern finden vor allem in den Herkunftsländern der Gesprächspartner regelmäßig ein großes Echo. Die Sendung wird mittwochs im englischsprachigen Fernsehprogramm der Deutschen Welle ausgestrahlt.