Bei Libyen an Afghanistan denken

Europa will nicht tatenlos zusehen, wie Muhammar al-Gaddafi rücksichtslos gegen die eigene Bevölkerung vorgeht. Immer stärker wird daher die Forderung, die NATO solle mindestens eine Flugverbotszone über Libyen durchsetzen. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hält sogar gezielte Luftangriffe für denkbar. So verständlich die Empörung über die Gewalt in Libyen ist, die Option eines militärischen Eingreifens sollte mit äußerster Vorsicht angefasst werden.

Da ist zunächst die rein militärische Seite. Führende Militärs sagen immer wieder, Kriege würden letztlich am Boden entschieden. Die NATO könnte also, um wirklich etwas zu bewirken, sehr schnell in Bodenkämpfe verwickelt werden. Niemand kann aber deren Ausgang und Dauer voraussagen. Afghanistan sollte hier ein lehrreiches Beispiel sein. Und Afghanistan hat auch die Grenzen der Belastbarkeit aufgezeigt. In wie viele Konflikte will der Westen gleichzeitig eingreifen?

Politisch riskant

Selbst wenn es gelingen sollte, ein UN-Mandat und die Zustimmung der Arabischen Liga und der Nachbarländer Libyens für einen Militäreinsatz zu bekommen – wonach es im Moment nicht aussieht -, bliebe jeder Einsatz auch politisch riskant. Würden westliche Truppen in Libyen wirklich als Beschützer begrüßt, oder wären sie bald als Besatzer verhasst? Die Stimmung könnte sehr schnell kippen.

Dann die Frage, mit wem EU und NATO überhaupt zusammenarbeiten sollen. Noch weiß man zu wenig über die Opposition, die sich in Bengasi als legitime Vertretung des ganzen libyschen Volkes versteht. Frankreich hat sie bereits als solche anerkannt, auch das ein voreiliger Schritt. Überhaupt Frankreich: Das Land, dem besonders enge Beziehungen zu den noch herrschenden oder bereits gestürzten Machthabern Nordafrikas vorgeworfen worden sind, tritt nun besonders scharf gegen sie auf. Das ist kein Zufall. Frankreich will etwas wiedergutmachen.

Schlechtes Gewissen, schlechter Ratgeber

Aus der Forderung nach einer Militäraktion spricht vor allem ein schlechtes Gewissen. Jahrelang war den Europäern die innere Situation dieser Staaten gleichgültig, solange die Geschäfte gut liefen. Europa hätte gut daran getan, den Grad der Zusammenarbeit von einer demokratischen Entwicklung abhängig zu machen. Insgesamt sollte die EU deshalb ihre Nordafrikapolitik grundsätzlich neu ausrichten. Auf den akuten Fall Libyen geben solche Überlegungen natürlich keine Antwort. Aber die Sanktionsmöglichkeiten sind noch keineswegs ausgeschöpft, teilweise, weil sie auch europäische Unternehmen treffen würden. Jedenfalls kann ein schlechtes Gewissen kein Grund sein, sich in ein militärisches Abenteuer zu stürzen.

Autor: Christoph Hasselbach

Redaktion: Sabine Faber