Kampf gegen Produktpiraterie
1. Oktober 2009
Vor kurzem wurden bei einer Razzia der Steuerbehörden in einem Großlager eines belarussischen Unternehmens für Tonaufnahmen mehr als 30.000 CDs und DVDs beschlagnahmt, für die keine notwendigen Papiere vorlagen. Dabei handelte es sich um deutlich erkennbare Fälschungen. Die Summe der beschlagnahmten Ware erreichte einen Wert von über 70.000 US-Dollar. Das ist kein Einzelfall.
Obwohl die belarussische Gesetzgebung in Fällen, in denen mit Produktpiraterie hohe Einnahmen erzielt werden, sogar Freiheitsentzug von bis zu fünf Jahren vorsieht, werden in der Regel selten strenge Strafen verhängt. Das nutzen kriminelle Produktfälscher aus. Es gibt wohl kaum einen Haushalt in Belarus, in dem es keine gefälschten CDs mit Musik, Filmen und Software gibt.
"Mehr für weniger Geld"
Der Kulturwissenschaftler Maksim Schbankow meint, dass der niedrige Lebensstandard in Belarus die Bekämpfung der Piraterie nicht gerade begünstige. Seiner Ansicht nach wird der Schwarzmarkt so lange nicht auszurotten sein, "so lange es für die Menschen günstiger ist, 24 illegale Filme auf einer CD zu kaufen, als eine vernünftig produzierte, teure und lizenzierte Ausgabe". Die überwiegende Mehrheit der Verbraucher handele nach dem Prinzip: mehr für weniger Geld.
Gute Qualität, so der Kulturwissenschaftler, könnten sich nur sehr wenige Menschen in Belarus leisten. Und die Tatsache, dass die belarussischen Behörden beim Verkauf von Raubkopien nur selten eingreifen würden, komme gewissermaßen den Verbrauchern entgegen. Darüber hinaus, so glaubt Schbankow, würden viele Ordnungshüter zuhause selbst die gleichen gefälschten CDs nutzen.
Maßnahmen notwendig
Dem Leiter der belarussischen Software-Firma "Sichere Programme", Juri Sisser, zufolge wird man aber früher oder später gegen die Piraterie in Belarus ernsthaft vorgehen müssen, denn sie schade der legalen Wirtschaft. Dies werde allerdings erst dann geschehen, so Sisser, wenn auch der Staat überall in seinen Behörden lizenzierte Software installiere, was den Staatshaushalt sehr stark belasten werde.
Sisser meint, die derzeitige Krise sei dafür allerdings nicht der beste Zeitpunkt. Und so werde auch in staatlichen Einrichtungen weiterhin frei zugängliche Software genutzt und die Piraterie nur halbherzig bekämpft. Hinzu komme, wie der Jurist Aleksandr Barnatowitsch betont, dass sich dem Piraten-Problem in Belarus bisher weder Rechteinhaber, zum Beispiel große Firmen wie Microsoft, noch die Verbraucher ernsthaft angenommen hätten.
Während im Jahr 2004 in Belarus 646 Rechtsverstöße und 59 Straftaten in diesem Bereich festgestellt wurden, waren es im Jahr 2008 388 Rechtsverstöße und 46 Straftaten. Die Anzahl der beschlagnahmten Produkte stieg von 120.000 Stück im Jahr 2004 auf 180.000 im Jahr 2008.
Autor: Andrej Alechnowitsch / Markian Ostaptschuk
Redaktion: Bernd Johann