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Beratungen über Konjunkturpaket

3. November 2008
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Die Regierung will am Mittwoch ein Hilfspaket für die Konjunktur beschließen. Im Gespräch sind bis zu 16 Maßnahmen, die in den nächsten zwei Jahren bis zu 50 Milliarden Euro an Investitionen auslösen sollen. Die Regierung will damit eine Million Arbeitsplätze sichern. In das CO2-Gebäudesanierungsprogramm sollen bis 2011 drei Milliarden Euro zusätzlich fließen. Im laufenden Jahr stehen dafür 1,4 Milliarden Euro zur Verfügung. Das Geld fließt über die Kfw-Bankengruppe in verbilligte Kredite oder Zuschüsse für die Sanierung von Wohngebäuden mit dem Ziel, den Energieverbrauch zu senken. Wer die eigenen vier Wände renovieren lässt, soll einen höheren Steuerbonus für die Handwerkerrechnung bekommen: Statt 600 Euro sollen bis zu 1.200 Euro steuermindernd geltend gemacht werden können. Für Neuwagen soll die Kfz-Steuer für ein Jahr entfallen, bei besonders schadstoffarmen Autos sogar für zwei Jahre. Ab 2011 soll dann die Steuer grundsätzlich nach CO2-Werten ausgerichtet werden. Die KfW-Bankengruppe soll darüber hinaus mit einem Kreditprogramm im Volumen von 15 Milliarden Euro dem Mittelstand aus der Kreditklemme helfen, indem sie Haftungsrisiken absichert. Außerdem soll sie ihre Beteiligungskapital für junge Firmen aufstocken. Unternehmen sollen zudem befristet auf zwei Jahre mit günstigeren Abschreibungsmodalitäten zu Investitionen motiviert werden. So soll eine degressive Abschreibung von 30 Prozent für bewegliche Wirtschaftsgüter gelten.