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Krisentreffen ohne greifbares Ergebnis

18. August 2014

Mit einer neuen diplomatischen Initiative wollte der deutsche Außenminister versuchen, die Gewaltspirale in der Ostukraine zu durchbrechen. Nach einem Krisentreffen in Berlin spricht er von "Fortschritten". Doch welche?

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Pawel Klimkin, Laurent Fabius, Frank-Walter Steinmeier und Sergej Lawrow (Foto: Reuters)
Außenminister unter sich: Klimkin, Fabius, Steinmeier, Lawrow (v.l.n.r.)Bild: Reuters

Der jüngste internationale Vermittlungsversuch im Ukraine-Konflikt ist in der Nacht zum Montag ohne einen Durchbruch zu Ende gegangen. Von einem "schwierigen Gespräch in einer schwierigen Zeit" berichtete Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nach einem Treffen mit seinen Kollegen aus Frankreich, Russland und der Ukraine in Berlin.

"Aber ich glaube und ich hoffe, dass wir in einzelnen Punkten durchaus Fortschritte erreicht haben", sagte Steinmeier. Er sprach von "Begegnungen, bei denen auch einmal offenes Wort" falle. Auch in französischen Diplomatenkreisen war anschließend von "Fortschritten" die Rede. Welche Fortschritte das sein sollen, ließen beide Seiten jedoch offen.

Bestätigt wurde dieser vorsichtige Optimismus später durch Moskau. Man sei übereinkommen, den Dialog in dieser Form fortzusetzen, erklärte das russische Außenministerium. Bei künftigen Treffen könnten Vorschläge für eine Deeskalation unterbreitet werden. Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte den Tagungsort - die Villa Borsig in Berlin - noch ohne einen Kommentar verlassen.

Klimkin widerspricht

Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin hingegen teilte über den Kurznachrichtendienst Twitter lediglich mit: "Es waren fünf Stunden schwierigster Gespräche." Und weiter: "Um Fortschritte zu erzielen, muss man sich wohl noch viele Male für fünf Stunden treffen."

Beraten wurde laut Steinmeier über Wege zu einem möglichen Waffenstillstand, eine verbesserte Kontrolle der ukrainisch-russischen Grenze und die humanitäre Unterstützung von notleidenden Zivilisten im Krisengebiet. Lawrow, Klimkin, Fabius und er würden nun ihren jeweiligen Staats- und Regierungschefs Bericht erstatten, sagte Steinmeier. Anschließend sei dann "möglicherweise" zu klären, "in welcher Form wir das Gespräch von heute fortsetzen".

Schwere Gefechte

Vor und während des Treffens in Berlin dauerten die Kämpfe in der Ostukraine an. Prorussische Separatisten schossen nahe Luhansk ein Kampfflugzeug vom Typ MiG-29 ab. Die Aufständischen berichteten zudem vom Abschuss eines weiteren Kampfjets. Auch am Boden tobten am Sonntag weiter heftige Gefechte zwischen Armee und Aufständischen - auch während der Gespräche in Berlin. Nach unbestätigten Berichten der Bürgerkriegsparteien gab es zahlreiche Tote.

wa/zam (rtr, dpa, afp)