Berlusconi übersteht wieder Vertrauensfrage
14. Oktober 2011
Da mögen die Intellektuellen und Wirtschaftsführer Italiens noch so sehr klagen und sich um das Ansehen von "Bella Italia" in der Welt sorgen: Der skandalerprobte Ministerpräsident hat bisher jeden Gegenwind überlebt. Beobachter gingen desahlb auch im Vorfeld davon aus, dass dies auch an diesem Freitag (14.10.2011) so sein wird. Zum 51. Mal stimmte das italienische Parlament über eine Vertrauensfrage des Regierungschefs ab - zum 51. Mal überstand der skandalumwitterte Berlusconi die Nagelprobe.
Minister fehlte bei der Abstimmung
Die Vorgeschichte: Am Dienstag hatte die Regierung bei einem Votum über den Rechenschaftsbericht 2010 eine Niederlage einstecken müssen. Eigentlich war es eine Routineangelegenheit. Vielleicht zu viel Routine für das Regierungsbündnis. Denn etliche Abgeordnete aus dem Berlusconi-Lager waren nicht erschienen. Finanzminister Giulio Tremonti war einer von ihnen. Die linke Opposition verlangte nach dieser Schlappe den Rücktritt Berlusconis, der sich daraufhin entschloss, die Vertrauensfrage zu stellen. Schließlich hat er sich mit diesem Schritt bereits dutzendfach im Parlament in Rom durchgesetzt.
Der 75-Jährige zeigte sich auch diesmal zuversichtlich, dass er die Abstimmung überstehen wird. Trotz der jüngsten Schlappe gebe es ja ernsthaft im Parlament keine Alternative zu seiner Mitte-Rechts-Regierung, so Berlusconi. Und da sich Koalitionspartner Umberto Bossi von der Lega Nord ebenfalls entspannt gab, könnte Berlusconi auch diesmal Recht behalten.
Wo ist der Nachfolger?
Da mögen also die Intellektuellen und Wirtschaftsführer Italiens noch so sehr klagen. Dass sich diesem Klagelied inzwischen auch Staatspräsident Giorgio Napolitano und der designierte Präsident der Europäischen Zentralbank, der Italiener Mario Draghi, angeschlossen haben, macht dem in vielen Korruptions- und Sexaffären (Stichtwort "Bunga bunga") erfahrenen Ministerpräsidenten das Leben derzeit nur ein wenig schwerer. Denn ein Hoffnungsträger für die Zeit nach Berlusconi ist noch nicht erkennbar.
Autor: Marko Langer (dpa, rtr, dapd)
Redaktion: Marion Linnenbrink