Berlusconi hat neue Regierung gebildet
23. April 2005
Drei Tage nach seinem Rücktritt hat der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi am Samstag (23.4.) seine neue Regierung präsentiert. Demnach kommt es zu einer Neuauflage des Mitte-rechts-Bündnisses mit der nationalen Allianz und den Christdemokraten. Neuer Vize-Regierungschef wird Berlusconis langjähriger Vertrauter Giulio Tremonti. Die Schlüsselministerien in dem neuen Kabinett seien unverändert, hieß es in Rom. Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi akzeptierte die Kabinettsliste.
Am Freitagabend hatte der Präsident Berlusconi erneut mit der Regierungsbildung betraut. Der seit 2001 amtierende Berlusconi sagte nach seinem Treffen mit Ciampi im Quirinalspalast, er hoffe auf ein Vertrauensvotum des Parlaments Anfang kommender Woche. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse wird dabei mit Zustimmung gerechnet, so dass dem Regierungslager die von der Opposition geforderten Neuwahlen erspart bleiben dürften.
Verlorene Regionalwahlen mit Folgen
Berlusconi war am Mittwoch unter dem Druck zweier Koalitionspartner, der christdemokratischen UDC und der rechtsgerichteten Nationalen Allianz (AN) zurückgetreten, um nach der schweren Niederlage bei den Regionalwahlen Anfang April die Regierung umbilden zu können. Das Bündnis des Ministerpräsidenten hatte dabei sechs von acht bisher von ihm gehaltene Regionen an die Linke verloren.
Am Freitag hatte Berlusconi angekündigt, dass sich die neue Regierung schon bald wieder an die Arbeit machen werde. Im Zentrum ihrer Bemühungen stünden Impulse für die Wirtschaft, die Stärkung der Kaufkraft der Familien sowie eine Initiative für die Entwicklung der süditalienischen Regionen zur Schaffung neuer Arbeitsplätze.
"Berlusconi II"
Ciampi hatte am Donnerstag und Freitag mit den Spitzenpolitikern der einzelnen Parteien der Regierungskoalition beraten und erklärt, er werde seine Schlüsse aus den Gesprächen "so schnell wie möglich" ziehen. In den italienischen Medien war bereits damit gerechnet worden, dass er den zurückgetretenen Ministerpräsidenten mit der Bildung einer Regierung "Berlusconi II" bis 2006 betrauen werde.
Die UDC und die AN hatten ein neues Kabinett und ein geändertes Regierungsprogramm verlangt, womit ihrer Ansicht nach auf die Wahlschlappe reagiert werden sollte. Der Ministerpräsident hatte sich gegen den Rücktritt lange gewehrt. Hätte Ciampi Berlusconi am Freitag das Vertrauen entzogen, wären Neuwahlen angesetzt worden, bei denen Umfragen einen Regierungswechsel in Rom vorhersagten. (kap/je)