Berufsarmee in Tschechien?

Prag, 4.3.2002, RADIO PRAG, deutsch

Im Zusammenhang mit den Terroranschlägen in den USA macht sich jeder Staat der zivilisierten Welt nun weitaus mehr Gedanken über neue Sicherheitskonzepte und deren Realisierung. Auch in Tschechien ist das nicht anders.

Präsident Václav Havel hatte bereits zehn Tage nach den Ereignissen vom 11. September eine Zusammenkunft mit führenden Gesetzesvertretern des Landes und den Vorsitzenden der vier demokratischen Parlamentsparteien initiiert, bei der alle Anwesenden sich darin einig waren, dass die Zeit herangereift sei für eine einschneidende Reform der bewaffneten Streitkräfte der Tschechischen Republik. Man brauche eine Berufsarmee, die wesentlich kleiner und effizienter sein müsse als die gegenwärtige, hieß es.

Präsident Havel hat die Armeereform zur Chefsache gemacht und die Schirmherrschaft über den langen Transformationsprozess übernommen. Er soll innerhalb von zehn Jahren abgeschlossen sein und wird nicht geringe finanzielle Mittel verschlingen. Dazu erklärte Ministerpräsident Milos Zeman:

"Ich möchte bestätigen, dass die veranschlagten Kosten für die Schaffung einer Berufsarmee nicht zur Folge haben werden, dass die entsprechenden Ausgaben den Betrag von 2,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes übersteigen werden. Und zweitens möchte ich anfügen, dass auch die Armee selbst innere Reserven erschließen muss, wie zum Beispiel den Verkauf überflüssigen Eigentums."

Die Einhaltung des Richtwertes bei den Verteidigungsausgaben - 2,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes - bestätigte Radio Prag gegenüber auch der Sprecher des tschechischen Verteidigungsministeriums, Milan Repka. Der Sprecher verwies allerdings auch darauf, dass der besondere Schutz von Objekten strategischen Charakters wie Elektrizitäts- und Wasserkraftwerken sowie Flugplätzen gewisse Mehrausgaben erforderlich mache, die weder von den Budgets des Verteidigungs- noch des Innenministeriums, sondern direkt vom Staat getragen werden.

Als NATO-Mitglied ist Tschechien zudem verpflichtet, neben der Sicherstellung der Verteidigungsfähigkeit des Landes auch den Schutz der NATO-Außengrenze im östlichen Mitteleuropa zu gewährleisten. Dabei sei man sich bewusst, so Repka, dass dies ab dem Jahr 2004 mit dem gegenwärtigen, veralteten Bestand an Militärflugzeugen nicht mehr möglich sei. Daher habe man sich zum Kauf von 24 Überschalljagdflugzeugen der Marke Grippen des schwedisch-britischen Konsortiums SAAB/BAE-Systems entschlossen. Um diese finanzieren zu können, hat sich das tschechische Parlament erst vergangene Woche mit dem Gesetz über den Kredit zum Kauf von Überschall-Flugzeugtechnik befasst. Zu den dabei veranschlagten Kosten sagte Repka:

"Annähernd 54,6 Milliarden Kronen (1Euro = 31,4 Kronen- MD) ist der Preis für die 24 Jagdflugzeuge einschließlich der Logistik und rund 18 Milliarden Kronen wurden für die mit dem Kredit verbundenen Zinsen veranschlagt."

Rund 2,3 Milliarden Euro wird Tschechien also allein für die Verbesserung der Verteidigung des Luftraums ausgeben. Das kleine NATO-Land ist sich in den unsicherer gewordenen Zeiten seiner Verantwortung durchaus bewusst. (fp)