Mehr Schutz für deutsche Botschaften
6. April 2015
Unter Berufung auf ein internes Papier des Auswärtigen Amtes berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin, Außenminister Frank-Walter Steinmeier wolle Sicherheitslücken bei deutschen Auslandsvertretungen in gefährdeten Gebieten schließen und lege ein millionenschweres Aufrüstungsprogramm auf. Die Sicherheitslage der Vertretungen im Ausland habe sich in jüngster Zeit weiter verschlechtert. Daher sei ein "besserer personeller und stärkerer materieller Schutz" der Botschaften und Konsulate dringend nötig. Besonders im Irak - und hier speziell im kurdischen Erbil - spitze sich die Lage "dramatisch zu".
Als neue Bedrohungsszenarien führt Spiegel Online "komplexe Angriffe" sowie terroristische Attacken mit Drohnen an. Unter einem komplexen Angriff versteht man Attacken wie in Afghanistan, wo in den letzten Monaten mehrmals Terror-Teams zuschlugen. Meist sprengte dabei ein Selbstmordattentäter den Weg in eine schwer gesicherte Einrichtung frei, dann folgten bewaffnete Komplizen.
Eine Beratermission des Auswärtigen Amts solle die "Sicherheits- und Krisenresilienz" der Botschaften prüfen, heißt es in dem amtlichen Dokument weiter. Das Auswärtige Amt hält demnach eine rasche Reaktion für erforderlich und bat Bundespolizei und Bundeskriminalamt, schnell Konzepte zum Schutz vor möglichen Drohnenangriffen auszuarbeiten.
Aufrüstung in Bagdad, Erbil und Kabul
An mehreren Standorten sei das Investitionsprogramm bereits angelaufen, heißt es in dem Bericht. In Bagdad werde die deutsche Botschaft für rund zwölf Millionen Euro besser geschützt. Das Konsulat in Erbil werde derzeit mit einer robusteren Außenmauer versehen, in der Kurden-Metropole investiere das Amt rund fünf Millionen Euro. In Kabul werde die Botschaft, die schon heute eine "Trutzburg" sei, besser geschützt und die Fahrzeugschleuse modernisiert, schreibt Spiegel Online. Bis zum Jahresende würden hier rund zehn Millionen Euro investiert. Auch der Schutz für das Konsulat im nordafghanischen Masar-i-Scharif werde derzeit hochgefahren.
In Islamabad und Kairo sollten die Botschaften neu gebaut werden. Im pakistanischen Islamabad seien dafür 17 Millionen Euro veranschlagt, in der ägyptischen Hauptstadt 20 Millionen Euro. Für Beirut, Amman, Khartum und Tripolis gibt es dem Papier zufolge Pläne, die deutschen Vertretungen jeweils neu unterzubringen.
Steinmeier will dem Bericht zufolge auch die Mitarbeiter besser schützen, die in Krisengebieten unterwegs sind. Aus einem Investitionsfonds von rund 200 Millionen Euro, den das Ministerium kürzlich zugestanden bekam, sollen demnach rasch neue gepanzerte Fahrzeuge für Einsätze in den gefährlichsten Krisenstandorten wie Kabul oder Erbil angeschafft werden.
kle/sti (afp, dpa, spiegel.de)