"Beziehungen exzellent"

Budapest, 3.12.2001, BUDAPESTER ZEITUNG, deutsch

Am vergangenen Freitag (30.11.) und Sonnabend (1.12.) weilte Bundesaußenminister Joschka Fischer zu einem Besuch in Ungarn. Auf dem gedrängten Programm standen neben Gesprächen mit Ministerpräsident Viktor Orbán und MSZP-Spitzenkandidat Péter Medgyessy auch die Eröffnungen von drei wichtigen Einrichtungen der deutsch-ungarischen Beziehungen. Erster offizieller Punkt des Besuchsprogramms war am Freitag Nachmittag im Beisein seines ungarischen Amtskollegen János Martonyi die Eröffnung des 11. Deutsch-Ungarischen Forums. Das wichtigste ständige Organ der bilateralen Beziehungen widmete sich diesmal den deutschen und ungarischen Positionen zur europäischen Integration. In seiner Begrüßungsrede sprach sich der deutsche Außenminister nachdrücklich dafür aus, es bei der EU-Osterweiterung zu keiner künstlichen Gruppenbildung kommen zu lassen, sondern jedes Mitglied auf Grund seiner jeweiligen individuellen Reife zu beurteilen.

Entschieden wandte er sich gegen eine politisch motivierte Beschleunigung oder Verzögerung des Beitritts von einzelnen Ländern. Alleinigen Maßstab sollten weiterhin nur die Beschlüsse des Gipfeltreffens von Helsinki und die jeweiligen Fortschrittsberichte der Beitrittskandidaten bilden. In diesem Zusammenhang bezeichnete Fischer den vor wenigen Wochen vorgelegten EU-Länderbericht zu Ungarn als einen wahren "Fortschrittsbericht". Da das Datum des ungarischen EU-Beitritts in immer greifbarere Nähe rücke, empfahl er Ungarn, schon heute wie ein EU-Mitglied zu denken und zu handeln. Bei seinen weiteren Anstrengungen in Richtung EU "kann sich Ungarn weiterhin fest auf uns verlassen", versprach Fischer.

Abschließend wünschte er den ohnehin ausgezeichneten deutsch-ungarischen Beziehungen eine "noch exzellentere" Zukunft in einem zusammenwachsenden Europa.

Nach seinem Auftritt vor dem Forum traf sich Fischer im Parlament zu einem Gespräch mit Ministerpräsident Viktor Orbán. Der folgende Tag begann für den Außenminister mit einer halbstündigen Begegnung mit dem MSZP- (Ungarische Sozialistische Partei- MD) Spitzenkandidaten Péter Medgyessy. Bei beiden Gesprächen ging es vornehmlich um Fragen der EU-Integration Ungarns sowie der Bekämpfung des Terrorismus. Weiterhin spielten die Lage auf dem Balkan und in Afghanistan sowie das ungarische Statusgesetz eine Rolle.

Nach dem Gespräch wohnte er der feierlichen Einweihung des neuen Flügels der Deutschen Schule Budapest bei. An der Zeremonie nahmen auch der ungarische Staatspräsident Ferenc Mádl, Bildungsminister József Pálinkás, der Staatsminister von Baden-Württemberg Christoph Palmer sowie der Vizebürgermeister von Budapest János Schiffer teil. Im Rahmen der Feierlichkeiten unterzeichneten Fischer und Pálinkás ein Äquivalenzabkommen zur gegenseitigen Anerkennung von Hochschulabschlüssen.

Den letzten Programmpunkt von Fischers Eröffnungsbesuch bildete die offizielle Übergabe des neuen Gebäudes der Deutschen Botschaft in der Úri utca im Burgviertel. Ungarns Außenminister János Martonyi wertete bei seiner Ansprache die zeitliche Nähe zwischen der Eröffnung der neuen ungarischen Botschaft in Berlin und der deutschen diplomatischen Vertretung in Budapest als symbolischen Beginn einer neuen Phase der deutsch-ungarischen Beziehungen. Bei den Feierlichkeiten war unter den ehemaligen deutschen Botschaftern auch Alexander Arnot zugegen, dessen Engagement es maßgeblich zu verdanken ist, dass Deutschland das denkmalgeschützte Gebäude der ehemaligen deutschen Gesandtschaft 1993 wieder zurückerhielt. (fp)