Bildungsministerin Schavan erklärt Rücktritt

Sie trete zurück, um das Amt vor Schaden zu bewahren, sagte Annette Schavan in ihrem kurzen Pressestatement im Kanzleramt. Sieben Jahre lang stand sie an der Spitze des Bundesbildungsministeriums. Die Kritik an ihrer Doktorarbeit wies die 57-jährige CDU-Politikerin aber mit deutlichen Worten zurück: "Ich habe nicht abgeschrieben und nicht getäuscht".

#video#Sie werde gegen die Universität Düsseldorf klagen, die ihr den Doktortitel Anfang der Woche aberkannt hat. Nach Ansicht der Gutachter hat sie systematisch und vorsätzlich abgeschrieben. "Diese Vorwürfe treffen mich tief", so Schavan. Wenn aber eine Bildungsministerin gegen eine Universität klage, dann sei das eine Belastung für das Amt und die Regierung. Daher verfahre sie nach der Devise: "Zuerst das Land, dann die Partei und dann ich."

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) würdigte Annette Schavan als "die anerkannteste und profilierteste Bildungspolitikerin des Landes". Vor ihrem Wechsel ins Bildungsministerium nach Berlin war Schavan zehn Jahre lang Kultusministerin in Baden-Württemberg.

#video#Sie habe den Rücktritt, den Schavan ihr am Vorabend angeboten habe, "sehr schweren Herzens" angenommen, sagte die Bundeskanzlerin, der das persönliche Bedauern anders als bei anderen Minister-Rücktritten anzumerken war. Merkel und Schavan pflegen seit vielen Jahren ein enges und freundschaftliches Verhältnis. "Freundschaft hängt nicht an Amtszeiten, sie wirkt über den Tag hinaus", kommentierte Schavan das künftige Verhältnis der beiden Politikerinnen. Sie will Bundestagsabgeordnete bleiben und im September wieder um ein Mandat kandidieren.

Von Politikern aus den Regierungsparteien wurde Schavans Rücktritt mit Bedauern aufgenommen. Sie habe als Ministerin den Forschungsstandort Deutschland gestärkt, erklärte FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle. Die Oppositionsparteien zollten Schavan Respekt für ihren Schritt, der vielfach als unvermeidbare Konsequenz aus der Aberkennung des Doktortitels gewertet wurde. "Annette Schavan hat das Richtige getan", erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Ihr Rücktritt zeige aber auch, dass die Bundesregierung am Ende sei.

Der Präsident des Deutschen Hochschulverbandes, Bernhard Kempen, nannte den Rücktritt Schavans "notwendig und folgerichtig", denn sie sei als Bildungsministerin beschädigt gewesen. "Für ihre politischen Leistungen verdient sie Anerkennung, für den Rücktritt Respekt."

Acht Monate vor der Bundestagswahl muss Angela Merkel nun erneut ihr Kabinett umbilden. Schavans Nachfolgerin wird die 61-jährige CDU-Politikerin Johanna Wanka, die bereits in Brandenburg und zuletzt in Niedersachsen Hochschul- und Wissenschaftsministerin war. Durch den künftigen Regierungswechsel in Niedersachsen steht Wanka, eine promovierte Mathematikerin, in Kürze ohne Posten da.