BKA setzt Taskforce gegen Telegram ein

Mit Blick auf Hetze und Gewaltaufrufe in Chatgruppen nimmt das Bundeskriminalamt (BKA) den Kommunikationsdienst Telegram stärker in den Blick. "Insbesondere die Corona-Pandemie hat dazu beigetragen, dass sich Menschen auf Telegram radikalisieren, andere bedrohen oder sogar Mordaufrufe veröffentlichen", erklärte BKA-Präsident Holger Münch in Wiesbaden.

Zur Aufklärung solcher Straftaten hat das BKA nun eine sogenannte Taskforce eingerichtet, wie die Behörde mitteilte. "Ziel ist es, Tatverdächtige zu identifizieren und strafrechtlich zu verfolgen." Dies geschehe in enger Abstimmung mit den Polizeibehörden der Bundesländer und der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main. Außerdem werde künftig bei Fällen politisch motivierter Kriminalität genau hingeschaut, wie gut Telegram bei "Löschungsanregungen" und Bestandsdatenabfragen kooperiere, teilte das BKA mit. "Wir streben die Zusammenarbeit mit Telegram an, treffen unsere Maßnahmen aber auch, wenn Telegram nicht kooperieren sollte", erklärte Münch.

Auch gegen Wissenschaftler und Mediziner

Der Messenger-Dienst entwickelt sich nach Einschätzung der deutschen Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind laut BKA politische Amts- und Mandatsträger sowie Wissenschaftler und Mediziner, die sich bei der Bewältigung der Corona-Pandemie öffentlich engagieren.

Vor zehn Tagen hatten Medien davon berichtet, dass Behördenvertreter in einer nichtöffentlichen Sitzung des Innenausschusses des Bundestages befürworteten, die Betreiber der Plattform mit Löschbitten und Datenanfragen zu fluten, um sie zu einer Kooperation zu zwingen. Zuvor war immer wieder die Rede davon, dass die Betreiber von Telegram schwer zu erreichen seien. 

ml/kle (dpa, epd)